Rechtstipp im Wettbewerbsrecht
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung von RA Schroeder für die Perfect X OHG wegen "Schein-Privat" Handel
Rechtsanwalt Lutz Schroeder aus Kiel verschickt derzeit Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht für die Perfect X OHG aus Hamburg. Diese bietet unter anderem online auf Amazon Kosmetikprodukte und Parfums zum Kauf an.
Inhalt der Abmahnung:
Abmahngefährdet sind Händler, welche ebenfalls Kosmetikprodukte und Parfums online anbieten.
Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist das Handeln als sog. "Schein-Privater". "Schein-Private" treten als Privatpersonen auf, handeln jedoch gewerblich und umgehen so für gewerbliche Händler geltenden Informationspflichten wie z.B. die Angabe eines Impressums oder eines anklickbaren OS-Link. Anhand von Indizien wird dem Betroffenen der konkreten Abmahnung vorgeworfen, als "Schein-Privater" zu agieren. Indizien für einen gewerblichen Handel seien z.B. die Häufigkeit der Verkäufe, das Angebot gleichartiger Ware und das Anbieten von Neuware etc. Somit läge ein Wettbewerbsverstoß dar, da gewerbliche Handel vorliegen würde, jedoch den dafür geltenden Informationspflichten nicht nachgekommen worden sei.
Forderungen der Abmahnung:
Rechtsanwalt Schroeder fordert für die Perfect X OHG von dem Abgemahnten die Abgabe einer vorformulierten, strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung der durch die Abmahnung entstandenen Kosten.
Was können Sie tun, wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, bleiben Sie ruhig und erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Nehmen Sie keinen Kontakt auf, unterschreiben und zahlen Sie nicht. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht. Wenn Sie auch von einer Abmahnung betroffen sein sollten, lassen Sie sich gern beraten und melden Sie sich per Mail oder Fax unter Beifügung der Abmahnung.