Rechtstipp im Wettbewerbsrecht
Abmahnung vom Verband Sozialer Wettbewerb e.V. wegen Wettbewerbsrechtsverstößen
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des
Verbandes Sozialer Wettbewerb e.V. aus Berlin
wegen
Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Der Verband sozialer Wettbewerb e.V. hat sich zum Ziel gesetzt, dem unlauteren Wettbewerb und der Wirtschaftskriminalität entgegen zu wirken, um so die Funktionsfähigkeit der Marktwirtschaft aufrecht zu erhalten.
Der Vorwurf hier lautet, dass die Abgemahnte die Wettbewerbsregeln bei "amazon.de" nicht eingehalten hätte. Die Abgemahnte verkaufe dort Nahrungsergänzungsmittel. Bei einem ihrer Angebote soll die Online-Händlerin nun Werbung gemacht haben, die täuschend und damit irreführend für den Verbraucher nach Art. 7 Abs. 1b, 4 LMIV (Lebensmittelinformationsverordnung) wäre. Der Grund dafür sei, dass die Behauptungen zur Wirkungsweise des Produktes täuschend seien. Außerdem liege ein Verstoß gegen das Verbot krankheitsbezogener Werbung aus Art. 7 Abs. 3, 4 LMIV vor, sowie ein Verstoß gegen Art. 10 Abs. 1 Lebensmittel-GesundheitsangabenVO, da widersprechende gesundheitsbezogene Angaben unzulässig seien. Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. sieht wegen der aufgeführten Gründe einen Verstoß gegen die wettbewerbsrechtlichen Vorschriften bei der Online-Händlerin.
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. fordert daher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung einer entsprechenden Kostenpauschale.
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.