Rechtstipp im Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Rechtsanwälte Scholz im Auftrag der Handy Deutschland GmbH wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des
Rechtsanwälte Scholz aus Hannover
im Auftrag der
Handy Deutschland GmbH aus Hannover
wegen
Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht
Die Rechtsanwälte Scholz aus Hannover vertreten die Interessen der Handy Deutschland GmbH, welche über ihren Online-Shop zahlreiche Handys mit oder ohne einen entsprechenden Vertrag anbietet. Sie richten sich nun mit einer Abmahnung an eine Person, die gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen haben soll und ein Mitbewerber der Handy Deutschland GmbH im Sinne des §8 Abs. 3 UWG sei.
Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene auf eBay ein Mobiltelefon der Marke Apple zum Verkauf angeboten und dabei gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen habe. Zunächst läge gemäß §§5, 5a UWG ein Verstoß gegen das Irreführungsverbot zum Nachteil der gewerbliche Abnehmer vor. Desweiteren sei eine Zahlungsmöglichkeit angeben worden, die tatsächlich gar nicht zur Verfügung stehen würde.
Somit habe die Handy Deutschland GmbH einen Unterlassungsanspruch aufgrund der genannten Wettbewerbsverstöße.
Konkret wird von den Rechtsanwälten Scholz für die Handy Deutschland GmbH gefordert:
- Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie eine Verpflichtung zu einer Vertragsstrafe
- Aufwendungsersatz für die entstandenen Rechtsanwaltskosten, bemessen an einem Gegenstandswert von 25.000,00€
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.