Rechtstipp im Wettbewerbsrecht
Abmahnung der Kanzlei Hämmerling von Leitner-Scharfenberg für Ralph Schneider (markenglas.de)
Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der
Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner - Scharfenberg
für
Ralph Schneider (markenglas.de)
wegen
Verstößen gegen die Informationspflicht bei gewerblichem Handeln.
Die Rechtsanwaltskanzlei Hämmerling von Leitner - Scharfenberg verschickt für Herrn Ralph Schneider (markenglas.de) ein Abmahnschreiben mit dem Vorwurf des gewerblichen Handels. Herr Schneider vertreibt auf seiner Website markenglas.de Begleit- und Merchandisingprodukte von Getränkeherstellern.
Die Abmahnung richtet sich gegen einen Scheinprivatverkäufer, welcher über einen privaten Account auf eBay gewerblich handeln würde. In der Abmahnung werden folgende fehlende Informationspflichten gerügt:
- Anbieterkennzeichnung (Impressum)
- Informationen über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschlus führen und die Vertragstextspeicherung
- Informationen zum gesetzlichen Mängelhaftungsrecht
- Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular
- Link zur ODR-Streitschlichtungsplattform
Aufgrund dieser Verstöße gegen gesetzliche Vorschriften fordert die Kanzlei Hämmerling von Leitner - Scharfenberg die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Erstattung der entstandenen Rechtsanwaltskosten.
Was ist zu tun?
Sollten Sie von einer Abmahnung betroffen sein, erteilen Sie keine leichtfertigen Auskünfte. Zunächst sollte geprüft werden, ob eine Verpflichtung überhaupt besteht.
Unsere Kanzlei hilft seit vielen Jahren Betroffenen von Abmahnungen, unter anderem in den Bereichen Urheberrecht, Internetrecht, Wettbewerbsrecht oder Markenrecht. Viele Gegner sind uns aufgrund langjähriger Tätigkeit bereits bekannt und eine Vielzahl von Fällen wurde von uns erfolgreich bearbeitet.
Sollten also auch Sie von einer Abmahnung betroffen sein, lassen Sie sich gerne von uns beraten und melden Sie sich telefonisch, per Mail oder Fax! Wir vertreten Sie bundesweit in Ihren Angelegenheiten.