Rechtstipps & News - Umweltrecht
Raubkopie-Urteil muss konkrete Angaben zum betroffenen Werk und Rechteinhaber enthalten
Raubkopie-Urteil muss konkrete Angaben zum betroffenen Werk und Rechteinhaber enthalten OLG Hamm, Beschluss v. 11. September 2014 – 5 RVs 87/14 Bei einer Verurteilung des Angeklagten wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (Raubkopieren) genügen bloße Angaben zum Albumtitel des geschützten Werkes grundsätzlich nicht. Vielmehr muss das Urteil erkennen lassen, welches Werk genau betroffen ist und wer der dazugehörige Rechteinhaber ist, entschied das OLG Hamm. Das AG Essen hatte die einschlägig vorbestrafte Angeklagte in erster Instanz wegen gewerbsmäßiger unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke... weiterlesen
Lärmschutz (Immissionsschutzrecht)
Wer kennt es nicht, das ständige Rauschen einer dichtbefahrenen Straße, das Rattern eines Güterzuges, das landende Flugzeug oder auch der Presslufthammer einer Baustelle. Dies alles sind Lärmquellen, mit denen ein jeder fast täglich konfrontiert sein dürfte. In gewissen Grenzen ist dieser Lärm natürlich aus unserem Alltag nicht mehr wegzudenken, aber unter dem Lärm, also die vom Menschen aufgrund ihrer Dauer, Intensität etc. als störend empfundenen Geräusche, kann man auch sehr leiden. So kann Lärm beim Betroffenen neben psychischen und physischen Reaktionen (z.B. Gereiztheit, Herzklopfen) sogar Krankheiten (z.B. Schwerhörigkeit) auslösen. Um dies zu... weiterlesen