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    Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
    Kategorie:
    Tierrecht
    Veröffentlicht:
    24.01.2019 um 16:26 Uhr

    Entscheidung im Kuhglocken-Streit: Bäuerin bekommt Recht

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.

    Das Landgericht München II hat mit Urteil vom 24.01.2019 zum Aktenzeichen 11 O 4475/17 im Kuhglocken-Streit von Holzkirchen die Klage einer Anwohnerin abgewiesen, nachdem schon ihr Ehemann im Verfahren um die angeblich zu lauten Kuhglocken gescheitert war. Die Klägerin bewohnt gemeinsam mit dem Kläger in einem anderen Verfahren, das im Dezember 2017 mit einer Klageabweisung zumindest vorläufig sein Ende fand (vgl. LG München II, Urt. v. 14.12.2017 - 12 O 1303/17), ein Wohnhaus im Bereich der Gemeinde Holzkirchen. Auch sie wollte nun die Weidehaltung/Viehhaltung auf der an das Haus angrenzenden Wiese untersagen lassen, hilfsweise sollten die Weidetiere ohne... weiterlesen

    Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
    Kategorie:
    Tierrecht
    Veröffentlicht:
    12.01.2019 um 16:10 Uhr

    Schadensersatz und Schmerzendgeld für Verletzung durch Hund, der „nur spielen“ wollte

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.

    Das Oberlandesgericht Koblenz hat mit Beschluss vom 18.10.2018 zum Aktenzeichen 1 U 599/18 entschieden, dass wenn sich ein nicht angeleinter Hund, den der Hundehalter nicht (mehr) unter Kontrolle hat, effektive Abwehrmaßnahmen ergriffen werden dürfen. Angesichts der Unberechenbarkeit tierischen Verhaltens muss der Abwehrende zuvor nicht analysieren und bewerten, ob das Verhalten des Tieres auf eine konkrete Gefahr schließen lässt. Der Vorfall, über den die Richter zu entscheiden hatten, ereignete sich, als der Kläger im Wald joggte, wobei er an der Leine eine Hündin mit sich führte. Zur gleichen Zeit gingen dort der Beklagte und seine Ehefrau mit ihrem... weiterlesen

    Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
    Kategorie:
    Tierrecht
    Veröffentlicht:
    12.01.2019 um 16:10 Uhr

    OLG Stuttgart verurteilt Tierschützer wegen Hausfriedensbruch beim Eindringen in eine Mastanlage

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Dr. jur. Jens Usebach LL.M.

    Das Oberlandesgericht Stuttgart hat mit Beschluss vom 04.09.2018 zum Aktenzeichen 2 Rv 26 Ss 145/18 entschieden, dass ein Tierschützer, der in einen Tierstall eindringt, einen Hausfriedensbruch begeht. Im konkreten Fall ist ein Tierschützer in den Stall einer Geflügelmastanlage eingedrungen und hat dort Filmaufnahmen und Fotos angefertigt. Der Landwirt war damit nicht einverstanden und erstattete Strafanzeige. Die Richter wiesen den Tierschützer darauf hin, dass die Massentierhaltung sozial adäquat sei und ein tierschutzwidriges Verhalten dabei immanent, aber hinnehmbar sei. Und auch der Einwand des Tierschützer, dass er aus § 32 StGB oder § 34 StGB... weiterlesen

    Markus Keubke
    Kategorie:
    Tierrecht
    Veröffentlicht:
    01.02.2011 um 15:53 Uhr

    Wann ist ein Tier gebraucht?

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Keubke

    Diese Frage stellt im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufes von Tieren eine spannende Frage, da vom Zustand der Kaufsache, ob neu oder gebraucht, u.a. die Dauer der Gewährleistung abhängt. Bei neuen Sachen muss die Gewährleistung gemäß § 475 Abs. 2 BGB mindestens zwei Jahre betragen. Tiere sind zwar keine Sache aber entsprechend § 90a BGB im Rahmen eines Rechtsgeschäftes als solche zu behandeln.

    Wann aber nun ein Tier gebraucht ist, ist umstritten. Grundsätzlich könnte angenommen werden, dass Tier mit der Vollendung der Geburt immer gebraucht sind, da sie sich ab diesem Zeitpunkt ständig in "Nutzung" befinden. Das Abstellen auf diesen... weiterlesen



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