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Rechtstipps: It recht

IT - Recht

Löschen von Firmenprofil auf Facebook

Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass ein Friseur es nicht hinnehmen muss, dass ein Firmenprofil auf Facebook geführt wird, ohne, …

Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln

IT - Recht

Wikipedia muss Falschbehauptungen löschen und zukünftig unterlassen

Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 28.08.2018 zum Aktenzeichen 27 O 12/17 entschieden, dass Wikipedia für falsche Beiträge haftet …

Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln

IT - Recht

Google: Recht auf Vergessen (nur in der EU)

In dem Verfahren des Europäischen Gerichtshof mit dem Aktenzeichen C-507/17 hat der Generalanwalt Maciej Szpunar am 10.01.2019 mitgeteilt, …

Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln

IT - Recht

Langsam wird es eng: Neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014

Wer jetzt noch nicht gehandelt hat sollte sich beeilen: Ab 13.06.2014 gilt ein komplett neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht. Von …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Grundsatzurteil: Google muss auf Verlangen personenbezogene Daten löschen

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat heute überraschend entschieden. Im Kern sind diese Aussagen entscheidend: • Google ist als …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Datensicherheit: Auch Daten in der EU unterliegen Zugriff von US-Behörden

Wie Infolaw, der Informationskanal zu aktuellen Entwicklungen im Informations- und Medienrecht von Herrn Prof. Hoeren der Uni Münster …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Gefährliches Kommentieren und „liken“ in Social Media

Für eigenen Inhalt, also alles das, was man selbst ins Netz stellt, hochlädt, formuliert etc. haftet man uneingeschränkt. Das leuchtet den …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Opt-Out bei Verwendung von Google Analytics

Wer Google Analytics auf seiner Website verwendet weiß (hoffentlich), dass er nicht nur in den Datenschutzhinweisen mit einem bestimmten, …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Online-Accounts für Spiele müssen nicht übertragbar sein – Faktisches Weitergabeverbot

Ein heißes Thema, nach wie vor: Können Softwareanbieter die Weitergabe ihrer Programme durch den redlichen Ersterwerber verhindern? …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Internetdienste dürfen keine schriftliche Kündigung mit Pflichtangaben verlangen

Internetdienste dürfen in ihren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) keine schriftliche Kündigung mit zusätzlichen Angaben fordern. Dies …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Haftung für Open-Source-Software – Persönliche Haftung des Geschäftsführers

Das Landgericht Hamburg lässt mit einer Entscheidung zum Thema Open-Source-Software und Geschäftsführerhaftung aufhorchen. Es geht dabei um …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Datenschutz - ein Überblick über die Gesetzeslage und grundlegende Rechte und Pflichten (im nicht-öffentlich rechtlichen Bereich)

1. Status quo und aktuelle Gesetzeslage im Überblick Der Datenschutz steht mehr denn je im Fokus von Politik, Öffentlichkeit und …

Wirtschaftsjuri Matthias Mayer
Filderstadt

IT - Recht

Handlungsanleitung der Datenschützer für Werbung & Marketing

Der so genannte Düsseldorfer Kreis (das ist der Arbeitskreis, in dem sich regelmäßig die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Serie „Die rechtssichere Homepage“ – Die Datenschutzhinweise

Mit meinem Beitrag vom 19.12.2013 über das Impressum habe ich mit einer losen Folge über die rechtssichere Homepage begonnen. Heute wollen …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Trügerische Sicherheit: Unternehmensdaten auf privaten Cloud-Konten

Die Anforderungen an die datenschutzkonforme Behandlung von personenbezogenen Daten sind erheblich. Jeder, der sich einmal mit den nach der …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Telefon-, und Namensverzeichnisse im Intranet sind ohne Einwilligung verboten

Große Unternehmen, zunehmend aber kleine und mittelständische Firmen betreiben ein Intranet. Das ist letztlich nichts anderes wie ein …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Arbeitgeber darf Mails der Mitarbeiter nicht ungefragt löschen

Stellt der Arbeitgeber seinen Mitarbeitern einen E-Mail-Account zur Verfügung und hat er die Nutzung nicht ausdrücklich auf betriebliche …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Apple-Patent für nichtig erklärt

Das Bundespatentgericht hat ein Apple-Patent zur Touchscreen-Bedienung betreffend den sogenannten „Gummiband-Effekt“ für ungültig erklärt. …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

IP-Adressen dürfen also doch für sieben Tage gespeichert werden

Das OLG Frankfurt am Main hat entschieden, dass die Deutsche Telekom AG Informationen darüber, welchem Anschluss zu einem bestimmten …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Datenschutz- und Nutzungsbedingungen von Google weitgehend unwirksam

Das Landgericht Berlin hat 25 Klauseln in den Nutzungs- und Datenschutzbestimmungen von Google für unwirksam erklärt. Das hat der …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

SAP darf Handel mit „gebrauchter“ Software nicht verbieten

Der größte Softwarehersteller Europas, SAP, darf den Handel mit gebrauchten Lizenzen seiner Software nicht verbieten und muss seine …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Open-Source-Software (GPLv2) muss mit vollständigem Quellcode vertrieben werden

Open-Source-Software (OSS) erfreut sich wachsender Beliebtheit. Nicht nur bei den Nutzern der Software, sondern auch bei Software-Häusern …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Verwaltungsgericht Schleswig: Facebook-Fanseiten sind zulässig

Unternehmen und öffentliche Einrichtungen in Schleswig-Holstein dürfen nicht daran gehindert werden, auf Facebook Fan-Seiten zu betreiben. …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Neue EU-Meldepflichtregeln bei Datendiebstahl in Kraft getreten

Am 25.08.2013 sind für TK- und Internetdienstleistungsfirmen spezielle Meldepflichtregeln der EU-Kommission bei Störungen der …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Datenschützer fordern zweistufige Prüfung bei Datenübermittlung in Drittstaat

Am 11.09. und am 12.09.2013 hat der Düsseldorfer Kreis (ein Gremium der Datenschutzbehörden für den nicht-öffentlichen Bereich, vgl. …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Anschrift & E-Mail-Adresse im Impressum sind nicht genug

Die Impressumspflicht als solche dürfte sich langsam herumgesprochen haben. Festzustellen, was genau in das Impressum gehört, dürfte …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Zulässigkeit von Software-Audits

Softwareunternehmen regeln gerne in ihren Verträgen oder AGB, dass sie berechtigt sind, den Umfang der Nutzung der Software durch den …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Datenschutz & Datensicherheit in der Cloud?

Wir haben uns bereits kürzlich mal die Frage etwas näher angesehen, wer denn bei Datenverlust in der Cloud haftet …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Widerrufsrecht gilt auch bei Online-Kursen

Wird ein Online-Kurs angeboten, also ein so genanntes Webinar oder eine vergleichbare Möglichkeit per Internet sich Fort- oder …

Timo Schutt
Karlsruhe

IT - Recht

Beugehaft wegen unterlassener Preisgabe eines Usernamens

Ein Online-Redakteur muss nun in Beugehaft gehen, weil er nicht bereit war, die Identität eines Users preiszugeben, der auf einem …

Timo Schutt
Karlsruhe