Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag des 1.FC Union Berlin e.V. aus Berlin wegen einer Markenrechtsverletzung  Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin durchgesetzt werden sollen. Der 1. FC Union Berlin ist ein 1966 gegründeter Berliner Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Der 1. FC Union Berlin e.V. ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FC Union Berlin"und der Wort-Bildmarke "Emblem". Dem von der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd. aus London wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich ein Schreiben, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London abgemahnt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist das... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG aus München wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ Bildmarke "M" von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der BMW AG, ebenfalls aus München, durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "M" der M-Serie von BMW; das "M" ist sowohl als deutsche Wortmarke, als auch als Wort-/ Bildmarke geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Produkte mit der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Verletzung der Marke "Mensch ärgere Dich nicht". Die 24IP LAW GROUP SONNENBERG FORTMANN vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH, welche Hersteller von bekannten Brett- und Gesellschaftsspielen, unter anderem dem bekannten Spiel "Mensch ärgere Dich nicht", ist. Bei der Bezeichnung "Mensch ärgere Dich nicht" handelt es sich um eine beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke zugunsten der Schmidt Spiele GmbH, die somit geschützt ist. Der von der Abmahnung Betroffene habe über eBay ein... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater im Auftrag eines Mandanten wegen der Verletzung von Markenrechten Die SNP Schlawien Partnerschaft mbB Rechtsanwälte Steuerberater verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten von einem Mandanten durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber einer Bildmarke, die ein Tier zeigt, welches einen Fußball in der Hand hält. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, in der Nähe des Stadions vor Fußballspielen von Hertha BSC Berlin Schals verkauft zu haben, auf denen das Tier mit dem Fußball in der Hand... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke "Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden soll. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Das Unternehmen sei ebenfalls Inhaber der Wortmarke "Daniel Wellington" und der Wort-/Bild-Marke "DW" (das D ist spiegelverkehrt). Die Daniel Wellington AB sei wegen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg im Auftrag von Mandanten wegen der Verletzung von "TORNADOR". Die MBBS Rechtsanwälte Meyer-Bohl Wenk-Fischer aus Hamburg vertreten die Interessen der Herren Bendel. Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der vermeintliche Markenrechtsverletzungen gerügt werden. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sind Reinigungspistolen. Die Herren Bendel haben die Marke "TORNADOR" für Autopflegemittel und Reinigungsmaschinen angemeldet. Reinigungsmittel und -geräte seien jedoch auch unter der Bezeichnung "TORNADO" auffindbar. Der von der Abmahnung... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Apple Inc. wegen der Verletzung von "Apple" und "Designed by Apple in California". Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Apple Inc. durchgesetzt werden sollen. Konkreter Gegenstand der Abmahnung sei ein, an die Abgemahnte adressiertes, durch das Hauptzollamt abgefangenes Paket mit über 1.000 Akkus zur Verwendung als Ersatzteil für die Apple-Produkte "Macbook" und "iPhone". Die Akkus seien keine Apple-Originalware, jedoch mit den Begriffen "Apple" und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der Motion E-Services GmbH wegen Fotos einer Schmuddelwedda Jacke bei Kleiderkreisel. Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der Motion E-Services GmbH. Sie verschickten nun ein Schreiben, mit dem die unberechtigte Verwertung von geschützten Lichtbildwerken beim Verkauf von Kleidungsstücken auf der Internetseite www.kleiderkreisel.de abgemahnt wird. Auf Kleiderkreisel können Nutzer gebrauchte Kleidungsstücke zum Kauf anbieten. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf Kleiderkreisel urheberrechtlich geschützte Lichtbildwerke durch... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag der kauf mich GmbH wegen unerlaubtem Ticketweiterverkaufs. Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die Interessen der kauf mich GmbH. Sie verschickten kürzlich eine Abmahnung, in welcher der unerlaubte Weiterverkauf von Tickets gerügt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene eine Vielzahl von Ticket für die anstehende Tournee der Toten Hosen auf eBay Kleinanzeigen angeboten habe. Aufgrund der Vielzahl der angebotenen Tickets würde ein gewerblicher Handel vorliegen und somit stehe der Abgemahnte in konkretem... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung der Marke "VAS" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird die Verletzung der Marke "VAS" gerügt. Die Marke "VAS" sei eine Marke der Volkswagen AG und als Unionsmarke europaweit geschützt. Darunter fallen z.B. Diagnosegeräte und Diagnosefunkköpfe. Es ist daher nur der Volkswagen AG erlaubt, das Zeichen "VAS" für Diagnosegeräte zu... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung von Rechtsanwalt van Maele aus Aachen im Auftrag der BR Housing Company Bvba aus Belgien wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke "Ocean Breeze". Rechtsanwalt van Maele aus Aachen vertritt die Interessen des belgischen Unternehmens BR Housing Company Bvba. Diese habe in Jahr 2015 von einem insolventen Unternehmen die Marke "Ocean Breeze" erworben. Die von der Abmahnung betroffene Händlerin habe in ihrem Online-Handel ein Produkt unter der Verwendung der Marke "Ocean Breeze" angeboten und vertrieben, ohne die erforderliche Erlaubnis zu haben. Durch die behauptete Warenähnlichkeit und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Zierhut IP aus München im Auftrag der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong wegen Markenrechtsverletzungen Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong. Die Wham-O Holding Ltd. ist Inhaberin zahlreicher angemeldeter Marken: WHAM-O, FRISBEE, Hacky Sack, BOOGIE, MOREY, MOREY BOOGIE, SNOWBALL, SUPERBALL, SNOWBOOGIE, SLIP'N SIDE, RUTSCH 'ND' FLUTSCH, HULA-HOOP, WAVE RIDER, FASTBACK und vielen weiteren. Die Zierhut IP verschickte nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. durchgesetzt werden soll. Inhalt der Abmahnung ist der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen einer Markenrechtsverletzung  Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer 30613597 und der Wort-Bildmarke... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Skoda Auto a.s.  wegen der Verletzung von Markenrechten. Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Skoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, Embleme mit dem Zeichen "Skoda" angeboten und beworben zu haben, ohne die entsprechende notwendige Lizenz zu besitzen. Dies erfülle den Tatbestand des Art. 9 Abs. 2 lit. b) UMV und stelle zusätzlich wegen der Bekanntheit der Marken eine unlautere Rufausbeutung nach Art. 9... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen einer Verletzung der Marke "RISA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Marken "MO", "my MO", "USHA", "HOMEBASE", "Icebound", "Isha", "Izia", "RISA" und weitere. Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem eine Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Konkret geht es in der Abmahnung um die Marke "RISA". Dem von den Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, Webstoffe unter dem Zeichen "RISA" angeboten und verkauft zu... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung des Markenrechts Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Der von der Abmahnung betroffene Händler soll Ventilkappen, Türschlossabdeckungen und Felgendeckeln, die mit den Marken der Volkswagen AG gekennzeichnet seien vertrieben haben. Jedoch würde es sich bei diesen Produkten der Abmahnung zufolge nicht um Originalware handeln würde. Wegen des... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Opora aus Hamburg im Auftrag der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarken "Indiana" und "New Orleans". Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen der Smiley's Franchise GmbH aus Hamburg. Diese sei eine erfolgreiche Pizza-Kette in Deutschland. Die Smiley's Franchise GmbH habe für "Pizza, Pizza-Produkte, belegte Pizza und verzehrfertige Pizza" die Wortmarken "Indiana" und "New Orleans" angemeldet. Der von der Abmahnung Betroffene habe unter ähnlichen Zeichen wie "Indiana" und "New Orleans" Pizzen zum Verkauf angeboten. Dies sei... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH aus Wolfsburg wegen der unerlaubten Verwendung des Vereinslogos. Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH durchgesetzt werden sollen. Der VfL Wolfsburg ist ein Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Der Abgemahnte habe gegen die Markenrechte der VfL Wolfsburg-Fußball GmbH verstoßen,... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung von Rechtsanwalt Christian Schleinkofer im Auftrag der Garwick Industries Ltd. aus Taiwan wegen einer Verletzung der Marke "Kurouchi" Rechtsanwalt Schleinkofer vertritt die Interessen der Garwick Industries Ltd. aus Taiwan. Diese ist eigenen Angaben zufolge Herstellerin und Anbieterin von Messern der Marke "Chroma" und Inhaberin der Unionsmarke "Kurouchi". Rechtsanwalt Schleinkofer verschickte nun ein Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der Garwick Industries Ltd. abgemahnt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der von der Abmahnung Betroffene die Marke "Kurouchi"... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte aus Dortmund im Auftrag von SV Werder Bremen GmbH & Co. KG wegen unerlaubtem Ticket-Weiterverkauf. Die Becker Haumann Gursky Rechtsanwälte aus Dortmund vertreten die Interessen der SV Werder Bremen GmbH & Co. KG. Derzeit richtet sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise online Tickets zu Fußballspielen des SV Werder Bremen GmbH & Co. KG verkauft haben soll. Der von der Abmahnung Betroffene hätte die angebotenen Tickets ursprünglich direkt beim SV Werder Bremen gekauft. Beim Kauf von Fußballtickets des SV Werder Bremen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart im Auftrag der Global Standard gemeinnützige GmbH (gGmbH) wegen einer Verletzung an der Marke "GOTS". Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart vertreten die Interessen der Global Standard gemeinnützige GmbH (gGmbH). Sie verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Markenrechte der Global Standard gGmbH durchgesetzt werden soll. Das Zeichen "GOTS", welches für Global Organic Textile Standard steht, sei ein Siegel der Global Standard gGmbH. Der Abmahnung zufolge solle mit diesem Siegel die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe im Auftrag des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ("Fortuna Düsseldorf") wegen unerlaubtem Ticketweiterverkaufs Die Schütz Rechtsanwälte aus Karlsruhe vertreten die Interessen des Düsseldorfer Turn- und Sportverein Fortuna 1895 e.V. ("Fortuna Düsseldorf"). Sie verschickten kürzlich eine Abmahnung, in welcher der unerlaubte Weiterverkauf von Tickets gerügt wird. Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene Eintrittskarten zu Spielen des Vereins Fortuna Düsseldorf über eBay bzw. eBay Kleinanzeigen angeboten haben soll. Dies... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Markeninhaberin der Wortmarke "HSV". Der von der Abmahnung Betroffenen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München im Auftrag der 1.  FC Köln GmbH & Co. KGaA wegen unerlaubtem Ticket-Weiterverkaufs. Die Lentze Stopper Rechtsanwälte PartGmbB aus München vertreten die Interessen der 1.  FC Köln GmbH & Co. KGaA. Kürzlich richteten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche über die Plattform viagogo Tickets für ein Spiel des 1. FC Köln gegen den FC Bayern München zum Kauf angeboten hat. Beim Kauf von Fußballtickets akzeptiert der Käufer die sogenannten Allgemeinen Ticket-Geschäftsbedingungen (kurz: ATGB). Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH aus Kiel wegen Verstößen gegen das Markenrecht. Die Brödermann Jahn Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg verschickte kürzlich eine Abmahnung für die Hans Rix Handelsgesellschaft mbH aus Kiel, in der Verstöße gegen das Markenrecht gerügt werden. Die Hans Rix Handelsgesellschaft betreibt einen Großhandel mit Outdoorprodukten und sei Inhaberin diverser Marken EXPLORER. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, durch ein Angebot mit der Bezeichnung "Explorer" die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen "Hill Ficker" Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek verschickten aktuell  eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Der Gegenstand der Abmahnung ist ein auf ein T-Shirt gedruckter Spruch "Hill Ficker". Diese Verwendung des Zeichens würde der Abmahnung zufolge eine Verletzung des Markenrechts der Tommy Hilfiger Europe B.V. darstellen. Begründet wird die Verletzung damit, dass durch die Verwendung eine Verunglimpfung... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag des 1.FC Union Berlin e.V. aus Berlin wegen Markenrechtsverletzung durch Smartphone-Hintergrundbilder Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin e.V. durchgesetzt werden sollen. Der 1. FC Union Berlin e.V. ist sowohl ein Fußballclub, als auch Inhaber der Wortmarke "1. FC Union Berlin" (DPMA-Nr. 302010056771) und der Wort-Bildmarke "Emblem"... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen einer Verletzung der Marke "FAINA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Marken "MO", "my MO", "USHA", "HOMEBASE", "Icebound", "Isha", "Izia" und "FAINA". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem eine Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Konkret geht es in der Abmahnung um die Marke "FAINA". Dem von den Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein ähnliches Zeichen als Modellbezeichnung verwendet zu haben. Dies... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG aus Hamburg wegen Markenrechtsverletzung durch Smartphone-Hintergrundbilder Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV", Registernummer... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd. aus London wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird im Auftrag der Denim Deluxe GmbH aus Köln wegen einer Verletzung des Markenrechts Die Kanzlei Bird & Bird vertritt die Interessen der Denim Deluxe GmbH aus Köln, welche unter anderem Jeans verkauft. Sie verschickte nun eine Abmahnung an eine Person, die die Markenrechte der Denim Deluxe GmbH verletzt haben soll. Die Denim Deluxe GmbH sei die ausschließliche Verfügungsberechtigte der Marke "PLEASE". Konkreter Vorwurf der Abmahnung ist, dass der Betroffene online Jeans verkauft haben soll, die nahezu identisch zu den Jeans der Marke "PLEASE" seien sollen. Diese Jeans... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Skoda Auto a.s.  wegen der Verletzung von Markenrechten Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Skoda Auto a.s. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, auf der Online-Handelsplattform eBay Schlüsselembleme für Kfz-Schlüssel beworben und zum Verkauf angeboten zu haben, bei dem es sich nicht um von der Skoda Auto a.s. hergestellten Originale, sondern um Falsifikate handeln soll. Es seien die internationale Wort-/Bildmarke... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Marken "VW im Kreis" und "R Logo" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" und "R Logo" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzung an dem Wort "YUKA" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung "YUKA". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über eBay Kleidung, die mit dem Wort "YUKA" beworben worden seien sollen, zum Kauf angeboten zu haben. Es handle sich jedoch nicht um Originalware der FAST Fashion... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage einer Abmahnung der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzung an dem Wort "MO" Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Markenrechte an der Bezeichnung "MO". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzung der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt wird. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über seinen eigenen Onlineshop T-Shirts zum Kauf angeboten zu haben, die unerlaubterweise mit der Bezeichung "MO" bedruckt gewesen seien sollen oder beworben worden... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg im Auftrag von Martin Sturm (Geschäftsführer von Gladiator Fitness & Lifestyle GmbH) wegen Verstößen gegen Marken-, Kennzeichen- und Namensrechte Die Rechtsanwälte Achnitz & Partner aus Hamburg vertreten die Interessen von Martin Sturm. Dieser ist Geschäftsführer der Gladiator Fitness & Lifestyle GmbH, die zahlreiche Bekleidungsstücke und Sportartikel im Bereich des Fitness- und Kampfsports produziert und verkauft. Martin Sturm ist Inhaber der geschützten Marke "Gladiator". Die Rechtsanwälte Achnitz & Partner verschickten nun ein Schreiben, mit... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg im Auftrag von Sekiguchi Co. Ltd wegen Verstößen gegen das Markenrecht Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Hamburg vertritt die Interessen der Sekiguchi Co. Ltd. Diese ist Inhaberin der internationalen Wort-/Bildmarke "Monchhichi". Sie verschickten nun eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Sekiguchi Co. Ltd. durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird dem Betroffenen vorgeworfen, durch ein Angebot die Bekanntheit und den Werbewert der Marke zu seinem Vorteil genutzt zu haben. Bei dem Besucher sei der irreführende... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Bee & Kay Legal im Auftrag der Union Harbour Ltd. wegen des Verkaufs von gefälschten Handtaschen der Marke "George Gina & Lucy" Die Kanzlei Bee & Kay Legal vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit der die Markenrechte der Union Harbour Ltd. durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf eBay eine Handtasche unter der Bezeichnung "George Gina & Lucy" zum Verkauf angeboten zu haben. Jedoch handele es sich bei der Handtasche laut der Abmahnung nicht um Originalware, sondern um eine Fälschung.... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der A|L|P Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen Ticket-Weiterverkaufs. Die A|L|P Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der HSV Fußball AG. Kürzlich richtet sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche Tickets für Spiele des HSV angeboten und zu höheren Preisen weiterveräußert haben soll. Somit läge ein Verstoß gegen die AGB der HSV Fußball AG vor. Ebenfalls läge eine Markenrechtsverletzung vor, da der von der Abmahnung Betroffene zur Bewerbung der Karten die sogenannte HSV Fußball AG Raute verwendet habe. Vor diesem Hintergrund wird von der HSV... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Taylor Wessing im Auftrag des FC Bayern München wegen einer Markenrechtsverletzung  Die Kanzlei Taylor Wessing verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen der Markenrechten des FC Bayern München durchgesetzt werden sollen. Der FC Bayern München ist ein 1900 gegründeter deutscher Fußballverein, der aktuell in der 1. Bundesliga spielt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über eBay ein Trikot zum Kauf angeboten zu haben, welches unerlaubterweise mit dem Logo des FC Bayern München versehen sein soll. Jedoch sei das Trikot keine Originalware,... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen Abmahnungen der Zierhut IP aus München im Auftrag der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong wegen Markenrechtsverletzungen Die Kanzlei Zierhut IP aus München vertritt die Interessen der Wham-O Holding Ltd. Hong Kong. Die Wham-O Holding Ltd. ist Inhaberin zahlreicher angemeldeter Marken: WHAM-O, FRISBEE, Hacky Sack, BOOGIE, MOREY, MOREY BOOGIE, SNOWBALL, SUPERBALL, SNOWBOOGIE, SLIP'N SIDE, RUTSCH 'ND' FLUTSCH, HULA-HOOP, WAVE RIDER, FASTBACK und vielen weiteren. Die Zierhut IP verschickte nun Abmahnungen, mit denen die Markenrechte der Wham-O Holding Ltd. durchgesetzt werden sollen. Inhalt der zahlreichen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen Abmahnungen der CBH Rechtsanwälte  im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH wegen Markenrechtsverletzungen Die CBH Rechtsanwälte vertreten die Interessen der FAST Fashion Brands GmbH. Diese ist Inhaberin der Zeichen "MO", "my MO", "Usha", "Homebase", "Isha", "Izia". Die CBH Rechtsanwälte verschickten nun Schreiben, mit dem die Verletzungen der Markenrechte der FAST Fashion Brands GmbH abgemahnt werden. Den von den Abmahnungen Betroffenen wird vorgeworfen, im Rahmen des Onlinehandels Bekleidungsstücke mit den oben genannten Zeichen ohne die notwendige Einwilligung der FAST Fashion Brands GmbH zum Kauf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen Verletzungen des Markenrechts Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg & Kollegen aus Düsseldorf verschickten aktuell Abmahnungen, mit denen die Markenrechte der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Den von den Abmahnungen Betroffenen wird vorgeworfen, Fälschungen von "Tommy Hilfiger"-Marken-Waren rechtswidrig unter Verwendung der eingetragenen Marken "Tommy Hilfiger", "Hilfiger" und "Tommy" vermarktet zu haben. Ebenfalls sei das Logo der Tommy Hilfiger Europe B.... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton Malletier aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Louis Vuitton" und der Logos Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Louis Vuitton Malletier aus Paris durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Louis... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd. aus London wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unionsmarke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma Burberry Ltd. aus London durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unionsmarke "Burberry-Check". "Burberry-Check" ist... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Gutsch Schlegel im Auftrag der Bravado International Group Merchandising Services Inc. wegen der Rolling Stones "Zunge" Die Kanzlei Gutsch Schlegel vertritt die Interessen der Bravado International Group Merchandising Services Inc. Sie verschickten nun in ihrem Namen eine Abmahnung mit dem Vorwurf, dass die Markenrechte an dem Bild der herausgestreckten Rolling Stones Zunge durch den Betroffenen verletzt worden seien. Das Zeichen sei für die Bravado International Group Merchandising Services Inc. exklusiv lizenziert und markenrechtlich geschützt. Der von der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG aus München wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ Bildmarke "M" von BMW Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der BMW AG ebenfalls aus München durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "M" der M-Serie von BMW; das "M" ist sowohl als deutsche Wortmarke, als auch als Wort-/ Bildmarke geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen in seinem Onlineshop... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag diverser Fußballvereine wegen verschiedener Markenrechtsverletzungen Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten diverser deutscher Fußballvereine durchgesetzt werden sollen: Hamburger SV TSV 1860 München VFL Wolfsburg VFL Bochum Union Berlin Die Abmahnungen werfen den Betroffenen vor, sie hätten gegen die Markenrechte der Vereine verstoßen, indem sie... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayen wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "Coyote Ugly" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" ist. Sie verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Ugly Show" unberechtigt für eine Veranstaltung benutzt, wodurch eine Verletzung an der oben genannten Marke im Sinne des § 14 II Nr. 1, V, VII MarkenG... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg im Auftrag der Audi AG  wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "vier Ringe" und der Wortmarke "AUDI" Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Audi AG. Sie versendeten kürzlich eine Abmahnung, mit der die Rechte an dem Markenzeichen "vier Ringe" und dem Wort "AUDI" geschützt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, über die Internetplattform eBay technische Artikel zum Kauf angeboten und diese mit dem bekannten Markenzeichen "vier Ringe" der Audi AG... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen der Verwendung von "BVB", "Borussia Dortmund" und des Logos "BVB 09" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München verschickte im Auftrag der BVB Merchandising GmbH Abmahnungen wegen Verstößen gegen das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht. In den Abmahnungen wird vorgeworfen, gegen marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften zu verstoßen, in dem auf Internet-Handelsplattformen wie eBay, Amazon, eBay Kleinanzeigen etc. Produkte angeboten oder... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei von Appen | Jens Legal im Auftrag der eleven:45 GmbH wegen der Markenrechtsverletzung an der Wortmarke "Mero". Die Kanzlei von Appen| Jens Legal verschickte im Auftrag von der eleven:45 GmbH eine Abmahnung wegen angeblicher Markenrechtsverletzung an der Wortmarke "Mero". "Mero" ist der Künstlername des deutschen Rappers Enes Meral. Die eleven:45 GmbH, welche ein Anbieter von Merchandising-Artikeln diverser Musikkünstler ist, sei ermächtigt, die Markenrechte der Herrn Enes Meral sowohl gerichtlich, als auch außergerichtlich in eigenem Namen durchzusetzen. Der Betroffene der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Bettinger im Auftrag des Freistaat Bayern wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht Die Rechtsanwälte Bettinger vertreten die Interessen des Freistaats Bayern. Der Freistaat Bayern betreibt derzeit das bekannte Schloss unter der Bezeichnung "Schloss Neuschwanstein" bzw. "Neuschwanstein". Derzeit richten sie sich mit einer Abmahnung an eine Person, welche in rechtswidriger Weise Produkte angeboten habe, die sowohl mit einer Abbildung von Schloss Neuschwanstein, als auch mit der Bezeichnung "Neuschwanstein" versehen seien. Es wird der Vorwurf erhoben, ohne rechtfertigenden... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. wegen der Wortmarke "1. FC Nürnberg" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell erneut eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Nürnberg e.V. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "1. FC Nürnberg", die auch beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen ist. Eine weitere Abmahnung des 1. FC Nürnbergs finden Sie hier: Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage zu einer Abmahnung der SWK Schwarz Rechtsanwälte aus Hamburg, hier: Rechtsanwalt von Fuchs im Auftrag der Herrnhuter Sterne GmbH aus Herrnhut wegen der Marke "Herrnhuter Stern" Die SWK Schwarz Rechtsanwälte, hier Rechtsanwalt von Fuchs aus Hamburg, verschickte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Herrnhuter Sterne GmbH  durchgesetzt werden soll. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Produkte unter dem Hinweis "Herrnhuter Stern" vertrieben haben soll, die kein Serienprodukt der Herrnhuter Sterne GmbH ist, sondern lediglich eine Zusammensetzung einzelner Teile, die nicht seriengemäß... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage zu einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Marken "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit erreichte uns eine ganz ähnliche Abmahnung: In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin verschiedener Marken, unter anderem der Unions-Wort-/Bildmarke "VW im Kreis" ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München im Auftrag der Buadep GmbH wegen der Marke "Maßt Have" Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann aus München verschickten eine Abmahnung, mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Buadep GmbH  durchgesetzt werden soll. Die Abmahnerin betreibt das Modelabel "Buadep", welches unter anderem T-Shirts der Serie "Maßt Have" mit dem Aufdruck eines Bierkruges, sowie die Marke "Maßt Have" selbst, vertreibt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verweis auf ein Angebot das Markenrecht verletzt zu haben. Die Rechtsanwälte Breuer Lehmann fordern aufgrund... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen der Marke "HILFIGER" Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer Wojtek aus Frankfurt, verschickten aktuell  eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der bekannten Marke "HILFIGER". Gegenstand der Abmahnung war der Vorwurf, dass durch ein Angebot von Bekleidung mit ähnlich klingendem Aufdruck die Markenrechte der Marke "HILFIGER" verletzt worden seien. Die Rechtsanwälte Heuking Kühn Lüer... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der LOH Rechtsanwälte aus Berlin im Auftrag von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) aus Berlin wegen der unerlaubten Nutzung der Marken "GdP" und "Stern-Symbol" Die LOH Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen von der Gewerkschaft der Polizei (GdP) aus Berlin. Kürzlich verschickten die Anwälte in ihrem Namen eine Abmahnung an einen eBay-Verkäufer, der die Markenrechte der GdP verletzt haben soll. Die Gewerkschaft der Polizei ist die Inhaberin der Rechte an der geschützten Wort-Bild-Marke "Polizei - GdP Schriftzug mit Stern" (Registernr.: 3020150122483). Gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 3... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin wegen der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH aus Berlin durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe die Marke "Mensch ärgere dich nicht" bei Produkten, die nicht von der Schmidt Spiel GmbH sind, verwendet. Die Wortmarke "Mensch ärgere dich... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Philips GmbH aus Hamburg wegen der unerlaubten Nutzung der Design-Marke der Bürstenköpfe Die Kanzlei Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Philips GmbH aus Hamburg, die ein weltweit bekannter Hersteller von Healthcare-Produkten, insbesondere von elektrischen Zahnbürsten ist. Die Firma ist Inhaberin umfassender Marken- und Designrechte, so auch am Design ihrer (Ersatz-)Bürstenköpfe für elektrische Zahnbürsten. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, um Verstöße gegen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen im Auftrag der Triaz Group GmbH wegen der unerlaubten Nutzung der Marke "ENNA" Die Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen vertritt die Interessen der Triaz Group GmbH, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Marke"ENNA" ist. Die Triaz Group GmbH stellt Bekleidungsstücke her und verkauft diese in Deutschland und EU-Ausland angeblich sehr erfolgreich. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, um Verstöße gegen Markenrechte der Triaz Group GmbH durchzusetzen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, ein Angebot mit der Marke "ENNA"... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund wegen des Zeichens "BVB" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen aus München verschickt aktuell eine Berechtigungsanfrage, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der BVB Merchandising GmbH aus Dortmund durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem Zeichen "BVB". Dem liegt die Vermutung zugrunde, dass der Betroffene Produkte unter den obigen markenrechtlich geschützten Begriffen angeboten oder hiermit beworben zu haben, ohne... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Bird & Bird aus Hamburg im Auftrag der Denim Deluxe GmbH aus Köln wegen der Verletzung der Rechte an der Marke "PLEASE" Die Kanzlei Bird & Bird aus Hamburg verschickte kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Denim Deluxe GmbH aus Köln durchgesetzt werden soll. Diese ist Alleinimporteurin und ausschließliche Vertriebsberechtigte in Deutschland für Produkte (z.B. Jeans) der Marke "PLEASE" der IMPERIAL S.p.A. In der Abmahnung wird gerügt, dass der Betroffene Jeans vertreibe, die den Hosen der "PLEASE"-Reihe nahezu identisch seien. Dies sei an den... weiterlesen

Uns erreicht eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR) Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der Time Gate GmbH aus Köln wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "SAM" Durch die von den LHR Rechtsanwälten formulierte Abmahnung wird die Verletzung von Markenrechten der Marke "SAM" gerügt. Die von ihnen vertretene Time Gate GmbH aus Köln sei als Rechtsnachfolger der Uncle Sam GmbH alleinige Inhaberin der Nutzungs- und Lizenzrechte dieser Marke. Der der Abmahnung zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Betroffene habe die Marke "SAM" in Bezug auf Bekleidungsstücke verwendet, ohne im Besitz der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Gevers  im Auftrag der Harman International Industries Inc. wegen der unerlaubten Nutzung der Marken "JBL", "harman kardon"und "HARMAN" Die Kanzlei Gevers vertritt die Interessen der Harman International Industries Inc., die Inhaberin der Rechte an den geschützten Unions-Wortmarken "JBL" (Nr. 001830967) und "harman kardon" (Nr. 001546415), sowie die Unions-Bildmarke "HARMAN" (Nr. 009097 491). Aktuell verschickte die Kanzlei Gevers eine Abmahnung an einen Händler, der gegen diese Markenrechte verstoßen haben soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Marken "VW" und "Volkswagen" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin an diversen umfangreich geschützten Marken ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" Tachodisplays für Fahrzeuge, unter Verwendung der... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung der greyhills Rechtsanwälte aus Berlin wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke "tausendschön" Die greyhills Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen einer Mandantin, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke "tausendschön" (Registernr.: DE 39800280) für den Bereich Gesundheits- und Schönheitspflege sei. Aktuell verschickten die greyhills Rechtsanwälte eine Abmahnung an die Inhaberin eines Friseur-Gewerbes, welches den Begriff "tausendschön" im Namen nutze. Der von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass die quasi identische Bezeichnung des Friseurgeschäfts mit "tausendschön" in den... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der ŠKODA AUTO a.s. wegen unberechtigter Nutzung der Marke „VRS“ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der ŠKODA AUTO a.s. durchgesetzt werden sollen. Die ŠKODA AUTO a.s. ist Inhaberin der Rechte an der Wort- und Bildmarke "VRS". Daneben ist sie auch Rechteinhaberin weiterer Marken für den Vertrieb von Fahrzeugen und Fahrzeugzubehör. Die Kanzlei Lubberger Lehment wendete sich mit der uns jetzt vorliegenden Abmahnung an einen Online-Händler, welcher auf der Online-Plattform eBay... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S.A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der Unions-Wortmarke "LACOSTE" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unions-Wortmarke "LACOSTE", sowie an der Unions-Bildmarke eines stilisierten Krokodils. Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden.... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main im Auftrag der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus wegen Verletzungen der Marke "Samsung" Die Kanzlei NOTOS aus Frankfurt am Main vertritt die Interessen der Samsung Electronics GmbH aus Schwalbach am Taunus. Die Kanzlei verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten durchgesetzt werden soll. Die Samsung Electronics GmbH  ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützten Marke "Samsung". Die Samsung Group ist ein Mischkonzern aus Südkorea. Den meisten ist Samsung durch Smartphones, Fernsehgeräte und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des Rechtsanwaltes Marcel van Maele im Auftrag der BR Housing Company Bvba wegen der unerlaubten Nutzung der Marke "Ocean Breeze" Der Rechtsanwalt Marcel van Maele vertritt die Interessen der BR Housing Company Bvba und verschickte deshalb kürzlich in ihrem Namen eine Abmahnung an einen Online-Händler. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene vertreibe in seinem Internet-Shop Produkte unter der Bezeichnung "Ocean Breeze", von der die BR Housing die Inhaberin der Markenrechte sei. Die Produkte seien allerdings nicht von der BR Housing hergestellt worden, weshalb nach Ansicht... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Gant AB wegen der Verletzung der Marken "Gant" und "Gant-Shield" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Gant AB durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Gant" und der Unions-Bildmarke "Gant-Shield". Die Gant AB ist ein schwedisches Modeunternehmen, mit amerikanischen Wurzeln und im Besitz des Schweizer Handelskonzerns Maus Freres Holding. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der TSV 1860 Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "TSV 1860 München" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der TSV 1860 Merchandising GmbH durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "TSV 1860 München". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf Facebook Produkte unter Verwendung der Bezeichnung "TSV 1860 München" zum... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg im Auftrag von Dominik Dinger wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke "Dinger-Design" Die F3S Rechtsanwälte aus Heidelberg vertreten die Interessen von Herrn Dominik Dinger, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Dinger-Design" (Registernr.: 302019204284) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Klasse 16, somit unter anderem für Sticker und Aufkleber. Aktuell verschickten die F3S Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg im Auftrag der Coty Beauty Germany GmbH (CBG-GmbH) wegen einer Markenrechtsverletzung Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Coty Beauty Germany GmbH, welche Markeninhaberin verschiedener Parfüm-Marken ist, unter anderem: - Burberry - Calvin Klein - Hugo Boss - JOOP! - Roberto Cavalli Die Rechtsanwälte versendeten kürzlich im Namen der CBG-GmbH eine Abmahnung, mit der ihre Markenrechte gem. § 14 Abs. 1 MarkenG und Art. 9 Abs. 1 UMV geschützt werden sollen. Bei der Abgemahnten wurden 600... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Unions-Bildmarke "Toile Monogram" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton Malletier S.A. aus Paris durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Unions-Bildmarke "Toile... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Hahn & Wolf  im Auftrag der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Wort-Marke "BRUBAKER" Die Kanzlei Hahn & Wolf vertritt die Interessen der BRUBAKER Modevertriebs- und Verwaltungsgesellschaft mbH. Aktuell verschickte die Kanzlei eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Firma aus Deutschland durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der beim Deutschen Patent- und Markenamt geschützten Wort-Marke "BRUBAKER" (Register- Nummer: 39845478). Die Kanzlei Hahn & Wolf... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Marken "VW", "VW im Kreis", "GTI", "R-Line Logo" und "R-Line" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin an diversen umfangreich geschützten Marken ist. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, auf der Internetplattform "ebay.de" Front- und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Marx Siebert im Auftrag von der Schülerhilfe GmbH & Co. KG bzw. der ZGS Bildungs-GmbH wegen der unerlaubten Nutzung der Wort-Bild-Marke "Schülerhilfe" Die Rechtsanwälte Marx Siebert vertreten die Interessen von Schülerhilfe GmbH & Co. KG bzw. der ZGS Bildungs-GmbH, die Inhaberin einer Vielzahl von Marken mit dem Bestandteil "Schülerhilfe" ist. Diese Marken sind u.a. als Wort-Bild-Marke eingetragen. Aktuell verschickten die Marx Siebert Rechtsanwälte eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden soll. Dem von der Abmahnung Betroffenen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf im Auftrag von Herrn Jörg Lück wegen der unerlaubten Nutzung der Wortmarke "Malle" Die Kanzlei Feistel Becker Weise aus Düsseldorf vertreten die Interessen von Herrn Jörg Lück, der Inhaber der Rechte an der geschützten Wortmarke "Malle" (002631166) ist. Er ist ausschließlicher Inhaber der Wortmarke für die Nizzaklassen: 09 Tonträger 35 Werbung 38 Ausstrahlung von TV und Rundfunksendungen 41 Unterhaltung, Party, Organisation, etc. Aktuell verschickte die Kanzlei Feistel Becker Weise eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen dieser... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten (Jörg von Appen/ Dr. Andreas Jens) aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen der unerlaubten Verwendung der Wortmarke "HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Der HSV ist ein 1887 gegründeter Hamburger Fußballverein, der aktuell in der 2. Bundesliga spielt. Die HSV Fußball AG ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "HSV". Die Abmahnung ist gegen einen privaten... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd., UK wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke eines Schottenkaro-Musters Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd., UK wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Arnold Ruess Rechtsanwälte aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) wegen des Verkaufs von Sony Playstation 4 Controllern Der Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE). Diese sind Inhaberinnen der Rechte an den umfangreich geschützten Produkten aus der Playstation-Reihe. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage aufgrund einer Abmahnung der Kanzlei PRS im Auftrag der Dr. Güstel Waschfaserlaken GmbH & Co. KG wegen Verletzungen der Markenrechte Die Kanzlei PRS verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Dr. Güstel Waschfaserlaken GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Die Firma ist Inhaberin der Rechte an der geschützen Marke "Dr. Güstel Waschfaserlaken". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er seine Homepage bzw. seinen Online-shop mit der Wortmarke "Dr. Güstel Waschfaserlaken" in den Anzeigen bei Google beworben habe. Hierdurch liegt nach Ansicht der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd., UK wegen der Verletzung von Rechten an geschützten Marken in Form von Tüchern und Brillen Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollte. Diese ist Inhaberin der Rechte an den umfangreich geschützten Burberry Marken. Die CBH... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage aufgrund einer Abmahnung der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Porsche AG wegen unberechtigter Nutzung der Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder" Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG ebenfalls aus Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Die Porsche AG ist ein berühmter deutscher Kraftfahrzeughersteller. Dieser ist Inhaber der Rechte an der umfangreich geschützen Marken "Porsche", "Porsche 550" und "Spyder". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, dass er einen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer neuen Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Longchamp S.A.S. wegen des Handtaschenmodells "Le Pliage" Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der Longchamp S.A.S. wegen der rechtswidrigen Nachahmung des Handtaschenmodells "Le Pliage". Taschen dieser Serie seien schon seit über 20 Jahren in Deutschland auf dem Markt und würden hier und weltweit einzigartige Verkaufserfolge erzielen. Zudem seien diese Taschen wettbewerbsrechtlich gegen Nachahmungen geschützt. Dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der Longchamp... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der adidas AG wegen der Verletzung von Rechten  an einer Benutzungsmarke Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschickten aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der adidas AG  durchgesetzt werden sollen. Die adidas AG ist Inhaberin der Rechte an der berühmten Streifenkennzeichnung von Klamotten, also einer Benutzungsmarke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Eversheds Sutherland LLP im Auftrag der TM-TV GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wort- und Bildmarken "SchleFaZ" und "#SchleFaZ" Die Eversheds Sutherland LLP vertritt die Interessen der TM-TV GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "SchleFaZ" und "#SchlefaZ" ist. Die Sendung "Schlechteste Filme aller Zeiten" ("SchleFaZ") wird von dem Fernsehsender "Tele 5" ausgestrahlt und von der TM-TV GmbH betrieben. Die Eversheds Sutherland LLP verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe T-Shirts mit dem Aufdruck "SchleFaZ" nicht autorisiert vertrieben. Dadurch soll... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Taylor Wessing im Auftrag der ABB Asea Brown Boveri Ltd. wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "ABB" Die Kanzlei Taylor Wessing vertritt die Interessen der ABB Asea Brown Boveri Ltd., welche Inhaberin der Markenrechte an "ABB" ist. Die ABB Asea Brown Boveri Ltd. ist ein deutscher Energie- und Automatisierungstechnikkonzern, mit Hauptsitz in Zürich. Die Marke "ABB" ist Bestandteil nahezu sämtlicher Unternehmen des ABB-Konzerns und zudem weltweit als Marke geschützt. Die Kanzlei Taylor Wessing verschickte aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer wegen Verletzungen der Rechte an der Marke "Coyote Party" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Party" ist. Eingetragen ist die Marke für die Waren- und Dienstleistungsgruppen 32, 41 und 43. Die Rechtsanwälte verschickten aktuell eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe die Bezeichnung "Coyote Party" benutzt, wodurch eine Verletzung an den oben... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Baker & McKenzie im Auftrag der Calvin Klein Trademark Trust aus Delaware wegen der Marke "Calvin Klein" Die Kanzlei Baker & McKenzie, welche international vertreten ist und Zweigstellen auf der ganzen Welt besitzt, tritt derzeit für die Calvin Klein Trademark Trust auf. Sie verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten an der Marke "Calvin Klein" durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe online Bekleidungsstücke angeboten und diese mit "Calvin Klein" beworben. Bei diesen Bekleidungsstücken handelte es sich... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnungen der Kanzlei .rka (Reichelt Klute Aßmann) aus Hamburg im Auftrag der Koch Media GmbH wegen des Computerspiels "Metro Exodus" Die Kanzlei .rka aus Hamburg ist bereits seit einigen Jahren für das Versenden von Abmahnungen wegen sog. Filesharings von Computerspielen bekannt. Auch vor kurzem sprachen sie wieder eine solche Filesharing-Abmahnung im Namen der Koch Media GmbH aus. Dem Betroffenen wird der Vorwurf gemacht, das Computerspiel "Metro Exodus" durch ein Filesharing-Programm (P2P-Client) in unberechtigter Weise zur Verfügung gestellt zu haben und dadurch den "Usern" dieses Programmes... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Wort-/Bild-Marke "Daniel Wellington DW" und "DW" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden sollen. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen Uhren zum Verkauf angeboten zu haben, welche mit den Marken "Daniel Wellington DW" bzw. "DW" versehen gewesen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Berechtigungsanfrage der Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Bezeichnungen "Echte Liebe", "BVB", "BVB 09", "Borussia Dortmund" Die Kanzlei Dres. Lohner, Fischer, Igwecks &  Collegen verschickt aktuell eine Berechtigungsanfrage, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der BVB Merchandising GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "Echte Liebe", "BVB", "BVB 09" und "Borussia Dortmund".  Dem liegt die Vermutung zugrunde, dass der Betroffene Produkte unter den obigen markenrechtlich geschützten... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lexea Rechtsanwälte aus Köln im Auftrag der MMSB GmbH wegen unberechtigter Nutzung der Wort-/ und Bildmarke "daniplus" Die Lexea Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen der MMSB GmbH. In dieser Abmahnung geht es um ein Produkt der Marke "daniplus", welches auf Amazon vertrieben wird. Die Wort-/ und Bildmarke "daniplus" ist sowohl als Unions-, als auch als deutsche Marke geschützt (Registernummern EM 013670691 und DE 3020130312562). Die Firma hat die Lexea Rechtsanwälte vor Kurzem mit einer Abmahnung beauftragt, um ihre Marken zu schützen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen der Marke "Tommy Hilfiger" Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf, verschickten aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V.  durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der bekannten Marke "Tommy Hilfiger". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe online Bekleidungsstücke angeboten, die mit dem Markenzeichen "Tommy Hilfiger", versehen waren. Bei diesen Bekleidungsstücken handelte es sich jedoch nach... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens des Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg im Auftrag der Ford Motor Company wegen unberechtigter Nutzung der Marken "Ford", "Ranger", "Wildtrak" und dem Markenzeichen Mustang-Hengst Der Rechtsanwalt Dr. Waltemathe aus Hamburg vertritt die Interessen der Ford Motor Company. Er verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des Unternehmens durchgesetzt werden sollen. Die Ford Motor Company ist Inhaberin der Rechte an den Marken - "Ford" - "Ranger" - "Wildtrak" - und dem Markenzeichen Mustang-Hengst Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des VfL Wolfsburg-Fußball GmbH wegen der Marke "VfL Wolfsburg" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der VfL Wolfsburg Fußball GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke "VfL Wolfsburg" Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform spreadshirt Teddybären zum Verkauf angeboten zu haben. Hierbei soll es zu einer unautorisierten... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) wegen der Marke "Polo Ralph Lauren" Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der The Polo Lauren Co. L.P. (New York) durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der weltweit bekannten Marke "Polo Ralph Lauren", die insbesondere für ihre Polo-Hemden Bekanntheit genießt. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in seinem Laden... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FC Nürnberg e.V. wegen der Wortmarke "1. FC Nürnberg" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Nürnberg e.V. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "1. FC Nürnberg". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform amazon Fahnen zum Verkauf angeboten zu haben. Hierbei soll es zu einer unautorisierten Nutzungs der... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt am Main im Auftrag der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "VARIO" Die bock legal Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB aus Frankfurt (Main) vertreten die Interessen der VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach, für die sie kürzliche eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die VARIO BüroEinrichtungen GmbH ist Inhaberin der Rechte an der Marke "VARIO" für den Vertrieb von Möbeln. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Bee Kay Legal aus Frankfurt am Main im Auftrag der Union Harbour Ltd, Central Hongkong wegen der Verletzung von Rechten an der Marke George, Gina & Lucy Die Kanzlei Bee Kay aus Legal Frankfurt (Main) vertritt die Interessen der Union Harbour Ltd, für die sie kürzlich eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die Union Harbour Ltd. ist Inhaberin der Rechte an der bekannten Marke "George, Gina & Lucy". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe online auf der Verkaufsplattform eBay eine Tasche zum Verkauf angeboten und dabei die Bezeichnung "George,... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Škoda AUTO A.S. wegen unberechtigter Nutzung der Marken „SKODA“, „OCTAVIA“, „FABIA“, „SKODA SUPERB“, „SKODA RAPID“, „YETI“, „VRS“ Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Škoda AUTO A.S. durchgesetzt werden sollen. Bereits vor ein paar Monaten erhielten wir eine Anfrage wegen einer ähnlichen Abmahnung der Skoda AUTO A.S. durch die Kanzlei Lubberger Lehment, worüber wir bereits berichteten: Diese Mal wendet sich die Kanzlei mit der Abmahnung an einen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London im Auftrag der DTM Deutsche Tele Medien GmbH und ihrem Partnerverlag (gemeinsame Gesellschafterin der Gelbe Seiten Zeichen-GbR ) wegen der Verletzung der Farbmarke "Gelb" RAL 1021 Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschickten kürzlich eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der DTM Deutsche Tele Medien GmbH und ihrem Partnerverlag (gemeinsame Gesellschafterin der Gelbe Seiten Zeichen-GbR) durchgesetzt werden sollen. Diese sind gemeinsame Herausgeber des Branchenverzeichnisse unter der Marke "Gelbe Seiten" und zudem... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der BOEHMERT & BOEHMERT  Rechtsanwälte aus Bremen im Auftrag der Jack Daniel´s Properties Inc. wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "Jack Daniel´s" Die BOEHMERT & BOEHMERT  Rechtsanwälte aus Bremen vertreten die Interessen der Jack Daniel´s Properties Inc., für die sie kürzliche eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung verschickten. Die Jack Daniel´s Properties Inc. ist Inhaberin der Rechte an der Marke "Jack Daniel´s". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Sticker verkauft zu haben, die dieser Marke nachgebildet seien. Eine Genehmigung hierzu liege dafür jedoch... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG wegen Nachahmung von Liquid Eyelinern Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen Schwan-Stabilo Cosmetics GmbH & Co. KG. Diese ist Inhaberin unterschiedlicher eropäischer Gemeinschaftsgeschmacksmuster, unter anderem auch für Liquid Eyeliner. In einer aktuellen Abmahnung richten sich die Grünecker Rechtsanwälte an einen Online-Händler, der über seinen Shop Nachahmungen der geschützten Geschmacksmuster der Schwan Cosmetics GmbH gehandelt haben. Gefordert... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen einer Abmahnung der PEARL GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "newgen medicals" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "newgen medicals". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich medizinische Produkte und Sanitär. Sie verschickte kürzlich eine Abmahnung wegen der Verletzung dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen Produkte zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "newgen medicals" gebraucht zu haben. Durch die Durchführung eines... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer neuen Abmahnung der KLAKA Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Bayerische Motor Werke AG (BMW AG) wegen des "BMW"-Logos Die KLAKA Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BMW AG wegen der rechtswidrigen Benutzung des BMW Logos auf Fahrzeugteilen. Bereits vor einigen Monaten wurde uns das Vorgehen der KLAKA Rechtsanwälte bekannt: Auch dem aktuellen Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, dass der Betroffene ohne Genehmigung der BMW AG das von ihr geschützte Logo auf Fahrzeugteile angebracht und in die EU eingeführt habe. Nach Ansicht der KLAKA Rechtsanwälte handelt es sich hierbei um... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen Nachahmung von Naketano-Mustern Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München vertritt die Interessen Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. In ihrem Namen verschickten sie bereits vor einigen Wochen eine Abmahnung wegen Markenrechtsverletzung: In einer aktuellen Abmahnung richten sich die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte an einen Online-Händler, der über seinen Shop Nachahmungen von Naketano-Jacken und -Hoodies verkauft haben... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der Kanzlei Mitscherlich aus München  im Auftrag der Honda Motor Corporation Ltd. wegen der Marke "Honda" Die Kanzlei Mitscherlich aus München vertritt die Interessen der Honda Motor Corporation Ltd. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke "Honda" und verschiedener mit dieser Marke im Zusammenhang stehenden Marken. Vor kurzem verschickten die Kanzlei Mitscherlich eine Abmahnung wegen der Verletzung der Rechte an dieser Marke. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen im Internet unter der Bezeichnung "Honda" Produkte zum Verkauf angeboten zu haben und dadurch... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "HSV-Raute" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem Markenzeichen "HSV-Raute". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Textilien verkauft zu haben, auf welchen diese Raute aufgedruckt waren. Eine Genehmigung des HSV... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des TSV 1860 Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "TSV 1860 München" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der TSV 1860 Merchandising GmbH durchgesetzt werden soll. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "TSV 1860 München". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform amazon Bekleidungsstücke unter Verwendung der Bezeichnung "TSV... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Dreimaster Modevertrieb GmbH wegen der Marke "Schmuddelwedda" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln vertreten die Interessen der Dreimaster Modevertrieb GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Marke Schmuddelwedda, welche als Unionsmarke Schutz in den Bereichen Bekleidungsstücke, insbesondere Damen und Herren-Oberbekleidung, Blusen, Kostüme, Kleider, Röcke, Jacken, Hosen,... weiterlesen

Uns liegt eine Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des VfB Stuttgart vor, wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "VfB Stuttgart". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des VfB Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart", welche unter der Nr. 009602954 beim DPMA eingetragen ist. Darüber hinaus sei die Bezeichnung "VfB Stuttgart" als Geschäftsbezeichnung geschützt. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München) im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Burmester" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschickte aktuell eine Abmahnung im Auftrag der Burmester Audiosysteme GmbH. Diese ist Herstellerin von Audiosystemen, unter anderem für Autos und Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Burmester". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf Ebay die Bezeichnung "Burmester" benutzt, ohne dass es sich bei den angebotenen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg im Auftrag der Audi AG wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "vier ineinandergreifende Ringe" Die Kessler | Kaiser Rechtsanwälte aus Würzburg vertreten die Interessen der Audi AG. Sie versendeten kürzlich in ihrem Namen eine Abmahnung, mit der die Rechte an dem Markenzeichen "vier ineinandergreifende Ringe" geschützt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen, durch den Import und den Verkauf von Fälschungen, welche mit den Audi-Ringen versehen gewesen sein sollen, die Markenrechte verletzt zu... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Playboy Enterprises International Inc. wegen unberechtigter Nutzung der Marke "Playboy-Häschenkopf“ Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickte vor kurzem eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Playboy Enterprises International Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Bild-Marke "Playboy-Häschenkopf“. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird die Nutzung des „Playboy-Häschenkopfes“ im geschäftlichen Verkehr durch den Verkauf von TShirts... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des VfL Bochum wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "VfL Bochum" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des VfL Bochum durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "VfL Bochum" und dem dazugehörigen bekannten Emblem des Fußball-Vereins. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online Schlüsselanhänger unter Verwendung der Unternehmenskennzeichen zum... weiterlesen

Uns erreichte eine Abmahnung der Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschickte aktuell wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden soll. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform ebay eine Spielesammlung zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis zur... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Echte Liebe" Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Schon vor ein paar Wochen hatten sie wegen der Marke "BVB" Abmahnungen ausgesprchen. Wir berichteten: http://www.ra-herrle.de/lohner-fischer-igwecks-collegen-bvb/">http://www.ra-herrle.de/lohner-fischer-igwecks-collegen-bvb/ In dem... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Harmsen Utescher aus Hamburg im Auftrag der Mary Kay Cosmetics GmbH wegen der Verletzung von Rechten an den Marken "Mary Kay" und "Timewise" Die Kanzlei Harmsen Utescher aus Hamburg vertritt die Interessen der Mary Kay Cosmetics GmbH, welche Tochterfirma der Mary Kay Inc. ist und bei welcher es sich um ein Direktvertriebsunternehmen für Hautpflegeprodukte und dekorative Kosmetik handelt. Es wird ausgeführt dass sie Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "Mary Kay" und "Timewise" sei. Die Kanzlei Harmsen Utescher verschickte nun eine Abmahnung mit dem Vorwurf, der Betroffene habe... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FSV Mainz 05 e. V. wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "1. FSV Mainz 05" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickte aktuell eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten des 1. FSV Mainz 05 e.V. durchgesetzt werden soll. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FSV Mainz 05". Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen online eine Fußmatte mit der Wortfolge "Mainz Fans Fußmatte" zum Verkauf angeboten zu haben. Zur Nutzung... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "VW" und "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin versendete wieder eine Abmahnung, mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Bereits Anfang des Jahres erreichte uns eine solche Anfrage, wie wir bereits berichteten: http://www.ra-herrle.de/lubberger-lehment-vw/?preview=true In der Abmahnung wird ausgeführt, dass die Volkswagen AG Inhaberin der Rechte an dem... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der DINSE GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "DINSE" Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der DINSE GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der in seinem Online-Shop Produkte aus dem Bereich Schweißtechnologie zum Verkauf angeboten und diese mit "DINSE" bezeichnet zu haben. Bei den angebotenen Produkten handele es sich jedoch nicht um solche, die von der DINSE GmbH in den Verkehr... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des 1. FC Union Berlin e.V. wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "1. FC Union Berlin" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten des 1. FC Union Berlin e.V. durchgesetzt werden sollen. Dieser ist Inhaber der Rechte an der Wortmarke "1. FC Union Berlin e.V." und der Wort-Bildmarke "Emblem" für den 1. FC Union Berlin. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen Aufkleber zum Verkauf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Ihr Anwalt 24 aus München im Auftrag der Römer Systems GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "KODRA" Die Kanzlei Ihr Anwalt 24 aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Römer Systems GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese tritt als Hersteller von modischer und funktioneller Motorradbekleidung auf. In diesem Zusammenhang hat sie sich auch die Rechte an der eingetragenen Marke "KODRA" sichern lassen. Die Abmahnungen richten sich an unternehmerische Händler, welchen vorgeworfen wird beim Anbieten ihrer Waren zum... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London im Auftrag der CrossFit Inc. wegen der Verletzung der Rechte an der Marke "CROSSFIT" Die Bird & Bird LLP Rechtsanwälte aus London verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der CrossFit Inc. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke "CROSSFIT". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online sog. Knee Sleeves zum Verkauf angeboten zu haben und hierbei zur Anpreisung des Verkaufsangebots die Bezeichnung "CROSSFIT" verwendet zu haben. Nach Ansicht der Bird &... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart im Auftrag der Sioux Holding GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Apollo" Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Sioux Holding GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Apollo" für den Bereich Schuhe. Die Abmahnungen richten sich an unternehmerische Händler, die denen der Sioux Holding GmbH ähnelnde Produkte vertreiben. Dem von der Abmahnung Betroffenen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Lacoste S.A. wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "Lacoste-Krokodil" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Lacoste S.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen "Lacoste-Krokodil". Das Mode-Label ist insbesondere durch den Tennis Spieler Rene Lacoste, welcher auch Gründer des Labels ist, bekannt geworden. Insbesondere die mit dem "Lacoste-Krokodil" versehenen... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Anwaltskanzlei 24 IP Law Group im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke "Kniffel" Die Anwaltskanzlei 24 IP Law Group vertritt die Interessen der Schmidt Spiele GmbH , welche Inhaberin der Rechte an der beim europäischen Patent- und Markenamt eingetragene Wortmarke "Kniffel" ist. Die Kanzlei 24 IP Law Group verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen der Rechte an dieser Marke durchgesetzt werden sollen. Dem Schreiben liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene hätte Würfelspiele online unter der Bezeichnung "Kniffel" zum Verkauf angeboten, ohne eine... weiterlesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Gaya" Unabhängig davon werden von dieser Kanzlei im Auftrage der FAST Fashion Brands GmbH auch die Marken "myMo", "MO", "USHA", HOMEBASE", "Isha", "Izia" und "faina" abgemahnt. Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg im Auftrag der Zebrapharm GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke „Pulmostat“ Die Dr. Hillers, Dr. Streit, Dr. Behrends Rechtsanwälte aus Oldenburg vertreten die Interessen der Zebrapharm GmbH. Diese ist Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Pulmostat" für die Vermarktung von veterinärmedizinischen Erzeugnissen und Präparaten, Ergänzungsfuttermittel für tiermedizinische Zwecke sowie Futtermittelzusätze und Ergänzungsfuttermittel zur Vorbeugung und Behandlungen von Störungen und Krankheiten des Luftröhren-,... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der PEARL GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "VisorTech" Die Pearl GmbH, welche ein Versandhaus für Technik, Multimedia- und Lifestyle-Produkte ist, ist Inhaberin der Rechte an der geschützten Unionsmarke "VisorTech". Unter dieser Bezeichnung vertreibt sie Produkte im Bereich Sicherungstechnik. Derzeit spricht sie Abmahnungen wegen der Verletzung dieser Marke aus. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Verkaufsplattform amazon.de ein sog. Gaswarngerät zum Kauf angeboten und hierbei die Bezeichnung "VisorTech" gebraucht zu haben. Durch die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München im Auftrag der Moncler S.p.A. wegen der Verletzung von Rechten an dem Markenzeichen "MONCLER-Hahn" Die Grünecker Patent- und Rechtsanwälte aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Moncler S.p.A. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem geschützten Markenzeichen "MONCLER-Hahn". Das Mode-Label ist insbesondere bekannt für ihre Daunenjacken. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen in seinem Ladengeschäft Jacken zum Verkauf angeboten zu haben, an welchen... weiterlesen

Uns erreicht eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lampmann, Haberkamm weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Brödermann Jahn Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Hans Rix Handelsgesellschaft mbH wegen der Wortmarke "EXPLORER" Die Brödermann Jahn Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der Hans Rix Handelsgesellschaft, die Inhaberin der Rechte an der geschützten Wortmarke "EXPLORER" ist. Diese nutzt sie zum Vertrieb von Sportartikeln, insbesondere im Bereich Wassersport. Aktuell verschicken die Brödermann Jahn Rechtsanwälte Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen dieser Markenrechte durchgesetzt werden sollen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen beim Anbieten von... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Porsche AG wegen unberechtigter Nutzung der Marke "Porsche" und des Porsche-Wappens Die Kanzlei Unit4 IP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Porsche AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der umfangreich geschützen Marke "Porsche" und dem Markenzeichen "Porsche-Wappen". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese beiden an Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet zum Verkauf Angeboten zu haben, obwohl er hierzu die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Opora aus Hamburg wegen der Verletzung von Patentrechten für ein Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln. Die Kanzlei Opora aus Hamburg vertritt die Interessen eines Mandanten, der Eigentümer eines Patents über eine Vorrichtung und ein Verfahren zur künstlichen Verlängerung von Fingernägeln ist. Die Kanzlei Opora verschickt für ihn aktuell Schreiben wegen Verletzungen dieses Patentrechts. Dem Betroffenen wird vorgeworfen dass dieser über seinen Onlineshop eine Fingernagel-Verlängerung zum Kauf angeboten habe, die in wesentlichen Teilen mit der Art und dem Verfahren des... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der BMW AG wegen unberechtigter Nutzung der Marken "BMW", "M3" und "M4". Die KLAKA Rechtsanwälte Partnerschaft mbB verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der BMW AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützen Marken "BMW", "M3" und "M4". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen unter der Bezeichnung dieser Marken Auto-Ersatzteile im Internet Angeboten zu haben, obwohl er hierzu die erforderliche Genehmigung durch die BMW AG nicht... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton SAS wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "LV" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung des Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf im Auftrag der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE) wegen des Verkaufs von Sony Playstation 4 Controllern Der Rechtsanwalt Arnold Ruess aus Düsseldorf vertritt die Interessen der Sony Interactive Entertainment Inc., Japan (SIEI) und der Sony Interactive Entertainment Europe Limited, Großbritannien (SIEE). Diese sind Inhaberinnen der Rechte an den umfangreich geschützten Produkten aus der Playstation-Reihe. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen auf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin im Auftrag der Pumpkin and Honey Bunny UG wegen der Marke "Party Animal" Die Meissner & Meissner Anwaltskanzlei aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Pumpkin and Honey Bunny UG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der geschützten Marke "Party Animal". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen er habe auf der Verkaufsplattform Amazon Waren angeboten und diese mit "Party Animal" bezeichnet. Die Benutzung der Bezeichnung für Produkte der gleichen bzw. ähnlichen für die... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Škoda AUTO A.S. wegen unberechtigter Nutzung des VRS-Logo und der Marke "ŠKODA" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Škoda AUTO A.S. durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützen VRS-Logo und der Marke "ŠKODA". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen das VRS-Logo auf Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet Angeboten zu haben, obwohl es sich bei diesen Produkten nicht um solche der Škoda AUTO... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart im Auftrag der Berkemann GmbH & Co. KG wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "TOEFFLER" Die Kurz Pfitzer Wolf & Partner Rechtsanwälte mbB aus Stuttgart verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Berkemann GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "TOEFFLER" für Pantoffeln und Sandalen. Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte, die der der Berkemann GmbH ähneln, zum Verkauf angeboten zu haben und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Naketano GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Brave New Word" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Naketano GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Brave New Word". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen online Produkte im Bereich Textilien zum Verkauf angeboten und diese mit "Brave New... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln im Auftrag der Daniel Wellington AB wegen der Verletzung von Rechten an der Marke „Daniel Wellington“ Die LUTHER Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Daniel Wellington AB durchgesetzt werden sollen. Diese ist insbesondere für das Auftreten als Hersteller von Uhren bekannt. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen auf der Verkaufsplattform Amazon Uhren zum Verkauf angeboten und diese mit „Daniel Wellington“ bezeichnet zu haben. Durch einen Testkauf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Marke „SG Dynamo Dresden“ Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der SG Dynamo Dresden Merchandising GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese sei vom SG Dynamo Dresden e. V. bevollmächtigt die Markenrechte gerichtlich und außergerichtlich im eigenen Namen geltend zu machen. Dem von der Abmahnung betroffenen wird vorgeworfen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH "Hofpfisterei" aus München wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Sonne" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH, laut Internetauftritt nur "Hofpfisterei", durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Sonne“ für Brot- und Backwaren durch... weiterlesen

Uns erreichte wieder eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Borrussin" Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Die Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte verschicken für diese aktuell Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Schon vor ein paar Wochen hatten sie wegen der Marke "BVB" Abmahnungen ausgesprchen. Wir berichteten:... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung Kanzlei Sonnenberg Fortmann / 24IP Law Group mit Sitz in München, Berlin, Düsseldorf und Paris im Auftrag der Schmidt Spiele GmbH wegen der Marke "Mensch ärgere Dich nicht" Die Kanzlei Sonnenberg Fortmann, welche auch unter 24IP Law Group auftritt, verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Schmidt Spiele GmbH durchgesetzt werden sollen. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "etsy" Gesellschaftsspiele zum Kauf angeboten und diese mit der Bezeichnung „Mensch ärgere Dich nicht“ beworben. Diese Bezeichnung, ohne eine Erlaubnis... weiterlesen

Wieder mahnen die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Markenrechten ab, diesmal wegen der Marke "MIMO" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marken "MO" und "MyMo" ab. Nun wird jedoch... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag des VfB Stuttgart wegen der Verletzung von Rechten an der Marke "VfB Stuttgart". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten des VfB Stuttgart durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "VfB Stuttgart". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internetplattform Spreadshirt.de Produkte zum Kauf angeboten und mit den Worten „VfB Stuttgart“ beworben zu... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Hofstetter Schurack & Partner PartG mbB aus München im Auftrag der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem Prüfzeichen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. Die Kanzlei Hofstetter, Schurack & Partner PartG mbB aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der VDE Prüf- und Zertifizierungsinstitut GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist ein Unternehmen des VDE Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik e.V. und als Lizenznehmerin des VDE... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "BVB". Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Die Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte verschicken für diese aktuell Abmahnungen wegen Markenrechtsverletzungen. Dem Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform eBay Waren verkauft zu haben und diese... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Wortmarken "1860 München" und "TSV 1860". Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der TSV München 1860 GmbH & Co. KGaA durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Wortmarken "1860 München" und "TSV 1860". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay... weiterlesen

Uns erreichte ein mit Berechtigungsanfrage betiteltes Schreiben der Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München) im Auftrag der Service-Bund GmbH & Co. KG aus Lübeck wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marken "Rodeo" und "Rodeo Steakhouse" Die Kanzlei Preu Bohlig & Partner aus München verschicken aktuell Berechtigungsanfragen im Auftrag der Service-Bund GmbH & Co. KG aus Lübeck. Diese ist Inhaberin der Rechte an den eingetragenen Marken "Rodeo" und "Rodeo Steakhouse" für Fleischwaren und Gewürze bzw. Fleisch- und Wurstwaren, Fleisch- und Wurstkonserven sowie Gewürzen und Saucen. Der von diesem Schreiben betroffene tritt... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München im Auftrag der Swarovski AG wegen der Verletzung von Rechten an der Wortmarke "Swarovski" Die Lorenz Seidler Gossel Rechtsanwälte Patentanwälte Partnerschaft mbB aus München verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Swarovski AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an der eingetragenen Marke "Swarovski". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay Modeschmuck zum Kauf angeboten und diese mit den Worten... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg im Auftrag der HSV Fußball AG wegen der Verletzung von Rechten an den geschützten Markenzeichen "HSV" und "Nur der HSV" Die von Appen | Jens Legal Partnerschaft von Rechtsanwälten aus Hamburg verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der HSV Fußball AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an den Markenzeichen "HSV" und "Nur der HSV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen über die Internethandelsplattform eBay Produkte zum Kauf angeboten und diese mit... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin im Auftrag der Volkswagen AG (Zentrale in Wolfsburg) wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "VW" und "VW im Kreis" Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Volkswagen AG durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "VW" und "VW im Kreis". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird vorgeworfen diese Zeichen auf Auto-Ersatzteile angebracht und im Internet Angeboten zu haben, obwohl es sich bei... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen eines Schreibens der Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München im Auftrag der BVB Merchandising GmbH wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "Borussia Dortmund" Die Dres. Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte aus München vertreten die Interessen der BVB Merchandising GmbH, einer Tochtergesellschaft der Borussia Dortmund GmbH & Co. KGaA. Die Lohner, Fischer, Igwecks & Collegen Rechtsanwälte verschicken für diese aktuell Schreiben wegen Markenrechtsverletzungen. Dem Betroffenen wird vorgeworfen online auf der Plattform eBay Waren verkauft zu haben... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Louis Vuitton SAS wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "LV" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Louis Vuitton SAS durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Firmen-Logo "LV". Dem von der Abmahnung Betroffenen wird... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der Burberry Ltd., UK wegen der Verletzung von Rechten an dem geschützten Markenzeichen "Burberry-Check" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Burberry Ltd. aus Großbritannien durchgesetzt werden sollen. Diese ist Inhaberin der Rechte an dem umfangreich geschützten Markenzeichen der Firma, dem sog.... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der Boardriders IP Holdings, LLC aus Kalifornien  wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "Element" Die Kanzlei Hogan Lovells International LLP vertritt die Interessen der Boardriders IP Holdings, LLC, welche Inhaberin der Rechte an der Wortmarke "Element" für die Vermarktung von Waren und Dientsleistungen ist. Insbesondere ist diese im Bereich der Bekleidungstextilien und Accessoires für Streetwear bekannt. Die Kanzlei Hogan Lovells verschickt derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene sei Eigentümer einer Marke, die zu... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Tavanti & Redeker Rechtsanwälte Partnerschaft mbB aus Berlin im Auftrag der CU Entertainment & Gastro GmbH aus Mayer wegen Verletzungen der Rechte an den Marken "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" Die Tavanti & Redeker Rechtsanwälte aus Berlin vertreten die Interessen der CU Entertainment & Gastro GmbH, welche Inhaberin der Markenrechte an "Coyote Ugly" und "Coyote Girls" ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene hab die Bezeichnung "Coyote Ugly Girls" benutzt, wodurch eine Verletzung an den oben genannten Marken eintrat. Gleichzeitig soll hierin ein Verstoß... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg im Auftrag der Universal Music GmbH wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "Hetz mich nicht" Die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg vertreten die Interessen der Universal Music GmbH, welche Inhaberin der Lizenzen für die Wortmarke "Hetz mich nicht" für die Vermarktung von Waren und Dientsleistungen ist. Sie verschicken derzeit Abmahnungen mit dem Vorwurf, der Betroffene habe Textilien mit diesem Fun-Spruch bedrucken lassen und vertrieben, ohne hierzu von der Universal Music GmbH oder dem Markeninhaber berechtigt worden zu sein. Hierdurch sei bei ihr... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der HKMW Rechtsanwälte aus aus Köln wegen Verstößen gegen gesetzliche Informationspflichten. Die HKMW Rechtsanwälte aus Köln vertreten die Interessen eines Händlers, welcher online unter anderem Kinderspielzeuge auf der Plattform eBay vertreibt. Die HKMW Rechtsanwälte verschicken nun Abmahnungen an Personen, welche ebenfalls ihre ähnlichen Produkte auf der Plattform vertreiben und somit mit dem Mandanten im Wettbewerb stehen. Nach ihrer Ansicht halten die von der Abmahnung betroffenen Händler die gesetzlichen Informationspflichten und gewerbliche Pflichtangaben nicht ein. Gerügt wird insbesondere,... weiterlesen

Uns erreichte erneut eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Rechtsanwälte Awender & Werner aus Bad Urach wegen Verstößen gegen gesetzliche Informationspflichten. Die Rechtsanwälte Awender & Werner aus Bad Urach vertreten die Interessen eines Händlers, welcher online unter anderem E-Shishas und E-Zigaretten auf eBay vertreibt. Die Rechtsanwälte Awender & Wernder verschicken nun Abmahnungen an Personen, welche ebenfalls ihre ähnlichen Produkte auf der Plattform vertreiben und somit mit dem Mandanten der Rechtsanwälte Awender & Werner im Wettbewerb stehen. Nach ihrer Ansicht halten die von der Abmahnung betroffenen Händler die gesetzlichen... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Simmons & Simmons LLP. (Hauptsitz London) im Auftrag der SanDisk LLC. (Milipats, USA) wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "SANDISK". Die Simmons & Simmons LLP. ist eine britische Rechtsanwalts-Partnerschaft mit deutschen Zweigstellen in Frankfurt, Düsseldorf und München. Sie verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der SanDisk LLC. aus Milipats, USA durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der geschützten Marke "SANDISK" zur Bezeichnung von Waren und Dienstleistungen sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er... weiterlesen

Zurzeit mahnt die Kanzlei Preu Bohlig & Partner (Hauptsitz München) wieder ab, diesem Mal im Auftrag der Empressia GmbH aus Emsdetten wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "empressia" Vorliegend handelt es sich um eine markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung der Rechte der Empressia GmbH aus Emsdetten bezüglich der Unionsmarke "empressia" geltend gemacht werden. Der zugrunde liegende Vorwurf lautet, der Abgemahnte habe Textilien zum Verkauf angeboten und dabei zur Warenbezeichnung "empressia" verwendet, ohne hierzu berechtigt zu sein. Dies stelle eine Verletzung der Rechte der Empressia GmbH an der Marke... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg im Auftrag der taxi-times Verlags GmbH aus München wegen Verletzungen der Rechte an der Wortmarke "taxitimes". Die Decker & Kollegen Partnerschaftsgesellschaft mbB aus Augsburg verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der taxi-times Verlags GmbH aus München durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin der Unionsmarke "taxitimes" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe die Bezeichnung "taxitimes" genutzt ohne hierzu berechtigt zu sein. Hierdurch sei eine... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtliche Abmahnung der BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft aus München im Auftrag der Epic Games Germany GmbH aus Düsseldorf wegen Abbildungen von "Fortnite"-Figuren auf Textilien. Die BEITEN BURKHARDT Rechtsanwaltsgesellschaft aus München verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Rechte der Epic Games Germany GmbH durchgesetzt werden sollen. Diese ist Entwicklerin und Vertreiberin des weltweit bekannten Computerspiels Fortnite. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, dass er Grafiken und sogenannte Artworks aus dem Spiel Fortnite auf Bekleidungsstücken gedruckt und diese zum Verkauf... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer Abmahnung der BRP Rechtsanwälte aus Stuttgart im Auftrag der Seatriever International Holdings Ltd. wegen Verletzungen der Schutzrechte an dem Produkt ILLOOMS. Die BRP Rechtsanwälte aus Stuttgart verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Schutzrechten der Seatriever International Holdings Ltd. durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass diese Inhaberin von gewerblichen Schutzrechten wie Marke und Patent des Produkt ILLOOMS ist. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe im Rahmen von Verkaufsangeboten die Bezeichnung "ILLOOM" benutzt, ohne hierzu berechtigt zu sein.... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster im Auftrag der Tropica GmbH & Co. KG aus Münster wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "TROPICA" Die Rechtsanwälte Dr. Wallscheid & Drouven PartG aus Münster verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tropica GmbH & Co. KG durchgesetzt werden sollen. Es wird geltend gemacht, dass die Tropica GmbH & Co. KG Inhaberin der Wortmarke "TROPICA" sei. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe im Rahmen von Verkaufsangeboten die Bezeichnung "TROPICA" benutzt und... weiterlesen

Uns erreichte eine Anfrage wegen einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf im Auftrag der Tommy Hilfiger Europe B.V. wegen des Verkaufs von "Tommy Hilfiger"-Plagiaten Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau Massberg & Kollegen aus Düsseldorf verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der Tommy Hilfiger Europe B.V. geltend gemacht werden sollen. Diese ist Lizenznehmer der Tommy Hilfiger Licensing B.V. , welche Inhaberin der Rechte an den Marken "Tommy Hilfiger" und der dazugehörigen Bildmarke mit dem Logo ist. Als solche ist sie durch den Nutzungsvertrag dazu... weiterlesen

Uns erreichte eine markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "myMo" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird... weiterlesen

Uns erreichte eine markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "MO" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschicken aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Diese soll Inhaberin der Marke "MO" sein. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe auf der Interneplattform "eBay"... weiterlesen

Uns erreichte eine markenrechtliche Abmahnung der CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln im Auftrag der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "YUKA" Die CBH Rechtsanwälte (Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner, Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB) aus Köln verschickt aktuell Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der FAST Fashion Brands GmbH aus Hamburg durchgesetzt werden sollen. Erst vor kurzer Zeit mahnten sie Rechtsverletzungen der FAST Fashion Brands GmbH an der Marke "MO" ab. Nun wird... weiterlesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen im Auftrag der EW-Haustechnik GmbH aus Preußisch Oldendorf wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marke "Tecuro" Die Kanzlei GTK Kröger+Höke aus Hiddenhausen verschickt aktuell markenrechtliche Abmahnungen, mit welchen die Verletzungen von Markenrechten der EW-Haustechnik GmbH durchgesetzt werden sollen.  Diese ist Inhaberin der Unionsmarke "Tecuro". Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, er habe in einem Verkaufsangebot auf der Plattform "amazon.de" Waren mit der Produktbezeichnung "Tecuro" angeboten, bezeichnet und vertrieben, ohne Inhaber der... weiterlesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Kanzlei Hogan Lovells International LLP im Auftrag der home24 SE. Die "Hogan Lovells" ist eine internationale Anwaltssozietät, zu der die Hogan Lovells US LLP und die Hogan Lovells International LLP gehören. Letztere versendet aktuell markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzungen von Markenrechten der home24 SE durchgesetzt werden sollen.  Die home24 SE ist ein Online-Versandhandel für Möbel, Gartenmöbel und Wohnaccessoires mit Sitz in Berlin. Der von der Kanzlei Hogan Lovells International LLP versendeten Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe beim Vertrieb von... weiterlesen

Uns erreicht eine markenrechtliche Abmahnung der Busekist Winter & Partner Rechtsanwälte aus Düsseldorf im Auftrag der Yarn Studios GmbH wegen der Verletzung von Rechten an der geschützten Marken "King 01" und "Queen 01" Die Rechtsanwälte Busekist Winter & Partner versenden markenrechtliche Abmahnung mit welcher die Verletzung von Markenrechten der Yarn Studios GmbH bezüglich der Marken "King 01" und "Queen 01" durchgesetzt werden sollen.  Die Yarn Studios GmbH ist Hersteller von Freizeitmode, unter anderem unter der Verwendung der bezeichneten Marken. Der Abmahnung liegt der Vorwurf zugrunde, der Betroffene habe Textilien zum Verkauf... weiterlesen

Nach wie vor werden wir von vielen neuen Mandanten gefragt, ob es denn wirklich so wichtig sei, dass „dieser Link zu dieser europäischen Plattform“ wirklich anklickbar sein muss. Schließlich würde das bei eBay auch nicht funktionieren. Wir können ganz klar antworten: JA! Und: Bei eBay funktioniert es auch, den Link anklickbar darzustellen (mehr dazu unten) Das OLG München hat mit Urteil vom 22.09.2016 (29 U 2498/16) ist zu dem Ergebnis gekommen, dass vom Unternehmer zwingend ein anklickbarer Link vorgehalten werden muss, den der Verbraucher nur anzuklicken braucht, um direkt zu der OS-Plattform zu gelangen. Dabei ist auch unwichtig, dass nicht von Anfang... weiterlesen

Das Landgericht Potsdam hat entschieden, dass der als technischer Ansprechpartner für eine bestimmte Domain bei der DENIC (der Registrierungsstelle für DE-Domains) eingetragene, sogenannte Admin-C bei einem Hinweis für auf der Webseite befindlichen rechtswidrigen Inhalt selbst auf Unterlassung haftet. In dem Fall ging es konkret darum, dass eine Zahnärztin den Admin-C einer Webseite (die auf eine holländische Firma registriert ist) auf Unterlassung und Zahlung von Abmahnkosten verklagt hatte. Sowohl die Zahnarztpraxis der Klägerin, als auch ihr Wohnsitz befinden sich im selben Haus. Auf der Website befindet sich die Angabe der Praxisanschrift nebst... weiterlesen

Wir hatten es im Laufe des letzten Jahres bereits in einem Beitrag angekündigt: Das bisherige Geschmacksmustergesetz ist zum Jahreswechsel zum Designgesetz geworden. Das bisherige Geschmacksmuster – also in erster Linie eine äußere Gestaltung – ist jetzt also zum „eingetragenen Design“ geworden. Dazu gibt es erleichterte Bedingungen für das Schutzverfahren. Neu eingeführt wurde ein Nichtigkeitsverfahren für eingetragene Designs beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München. Auf Antrag kann die Designabteilung in Jena eine Eintragung für nichtig erklären. Der Antrag kann auf absolute und auf relative Nichtigkeitsgründe gestützt werden. Im... weiterlesen

Wenn der Betreiber einer Internetplattform Anzeigen im Internet schaltet, die über einen Link unmittelbar zu rechtswidrigen Angeboten führen, treffen ihn erhöhte Kontrollpflichten. Ist der Plattformbetreiber in diesem Zusammenhang auf klare Rechtsverletzungen hingewiesen worden, muss er die über die Links in seinen Anzeigen erreichbaren Angebote auf problemlos und zweifelsfrei erkennbare Rechtsverletzungen prüfen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden. Es ging um eBay, das ja teilweise AdWords-Anzeigen schaltet, die per Link direkt zu bestimmten Angeboten oder Angebotslisten, passend zum Suchwort, führen. Konkret wurde in dem Fall bei Eingabe... weiterlesen

Die Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" ist nicht als rechtswidrige Schmähkritik, sondern als zulässige Meinungsäußerung anzusehen. Das zumindest sagen die Richter des OLG Stuttgart. Damit wurde die Klage eines Hotelbetreibers auf Schadensersatz zurückgewiesen. Ein Gast hatte nach einem Aufenthalt im Hotel „Hühnerhof" dieses auf einem Hotelbewertungsportal unter der Überschrift "Nicht Hühnerhof sondern Hühnerstall" u.a. für eine nicht besetzte Rezeption, "Bahnhofsatmosphäre" und ein Frühstück, das "eine einzige Zumutung" sei, kritisiert. Der Kläger sah hierin eine unzulässige Schmähkritik und machte Schadensersatz geltend. Die Bezeichnung... weiterlesen

Bewertungsportale gibt es mittlerweile zu nahezu allen Bereichen. Wir Anwälte können ebenso bewertet werden, wie Hotels, Lehrer, Restaurants, Handwerker oder auch Ärzte. Doch sind diese Portale zulässig? Und wo sind die Grenzen? Was muss man sich gefallen lassen und was nicht? Mittlerweile gibt es eine Reihe von Urteilen zu solchen Portalen bzw. insbesondere zur Frage, ob und wie die Betreiber reagieren müssen, wenn Rechtsverletzungen, insbesondere Verletzungen des Persönlichkeitsrechts stattfinden. Bekannt wurde die „Spick-Mich“ Entscheidung des BGH, in der das Gericht die Zulässigkeit solcher Bewertungen – auch vor dem Hintergrund des... weiterlesen

Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Eintragung von "Knut - Der Eisbär" als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd. abgelehnt. Zu Recht, wie jetzt das Europäische Gericht 1. Instanz (EuG) bestätigt hat. Es bestehe die Gefahr von Verwechslungen mit der älteren deutschen Marke "Knud" (Eisbär im Berliner Zoo). Knut ist der Name des zu weltweiter Bekanntheit gekommenen Eisbären, der 2006 im Berliner Zoo geboren wurde. Im April 2007 meldete das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd. beim Gemeinschaftsmarkenamt HABM das Wortzeichen "Knut -Der Eisbär" als Gemeinschaftsmarke u.a. für Waren... weiterlesen

London 2012 ist bei dem einen oder anderen noch gut in Erinnerung. Mit Rio de Janeiro 2016 geht es weiter. Gemeint sind natürlich die Olympischen Sommerspiele. Nicht zu vergessen die Winterspiele, die stehen schon nächstes Jahr wieder auf dem Programm. Dann heißt es die Ski anschnallen für Sotschi 2014. Viele Marketingabteilungen planen vielleicht bereits jetzt die tolle Werbeaktion für die Olympiade. Doch aufgepasst! Das wäre doch wohl zu einfach oder? Genau. Es gibt nämlich das „Gesetz zum Schutz des olympischen Emblems und der olympischen Bezeichnungen“, abgekürzt „OlympSchG“. Sie ahnen es vielleicht schon: Das Gesetz bestimmt, dass die... weiterlesen

Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauchen Sie es sich auch nicht mehr unbedingt zu merken. Denn aus dem Geschmacksmustergesetz soll bald das Designgesetz werden. Mit dem Begriff „Design“ werden Sie sicherlich schon mehr anfangen können. Das hat sich wohl auch der Gesetzgeber gedacht und wird im Rahmen der Änderung des Geschmacksmustergesetzes (GeschmMG) auch den Namen ändern. Und damit ist auch das Eingangsrätsel geklärt. Als Geschmacksmuster wird der Schutz einer Gestaltung, also eines Designs bezeichnet. Wie eine Marke oder ein Patent verleiht ein eingetragenes... weiterlesen

Die Volkswagen AG als Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist, hat eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der BILD-Zeitung betreibt, und die Firma A.T.U. Auto-Teile-Unger Handels GmbH & Co. KG, die über ein Filialnetz markenunabhängiger Kfz-Werkstätten verfügt, wegen Verwendung des Wortbestandteils „VOLKS“ für Waren und Dienstleistungen verklagt. Bekanntlich veranstaltet die BILD-Zeitung immer wieder Aktionen, bei denen alles Mögliche, unter anderem auch Fahrzeuge und Dienstleistungen mit dem Bestandteil "Volks" und einem Zusatz vertrieben... weiterlesen

Man stelle sich vor: Ein Unternehmen lässt sich das Zeichen „XYZ" als Marke schützen und verwendet dieses Zeichen für die eigenen Produkte im geschäftlichen Verkehr. Ein ungeliebter Wettbewerber kommt auf die Idee, das gleiche Zeichen als sog. „Adword" einzusetzen. Dies bewirkt bekanntlich, dass bei Eingabe des Zeichens „XYZ" in dem Google-Suchfenster in dem rechten mit „Anzeigen" überschriebenen Teil des Ergebnisfensters eine eigene Werbeanzeiger des Wettbewerbers erscheint. Diese Praxis wurde bislang von deutschen Land-und Oberlandesgerichten als markenrechtswidrig sowie als Wettbewerbsverstoß gewertet und dem„illegalen" Verwender untersagt. So auch... weiterlesen