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    Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    12.01.2019 um 16:11 Uhr

    Wenn die Baugenehmigung des Nachbarn stinkt!

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.

    Das Verwaltungsgericht Hannover (VG Hannover) hat mit Beschluss vom 31.03.2017 zum Aktenzeichen Az. 4 B 2350/16 in einem Eilverfahren entschieden, dass eine Baugenehmigung zur Errichtung von Pferdeställen vorläufig gestoppt werden muss. Zuvor hatte der Nachbar nämlich auf dem Gelände Kühe gehalten und will dort nun Pferde halten. Dazu hat er eine Baugenehmigung für den Umbau der Kuhställe in Pferdeställe bei seiner Gemeinde beantragt und auch erhalten. Dagegen wendet sich nun der Nachbar in einem Eilverfahren vor dem VG Hannover. Der Nachbar muss vor Gericht einen Anspruch und einen Grund für die Eilbedürftigkeit darlegen. Im Eilverfahren vor dem VG... weiterlesen

    Christoph Hofmann
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    07.08.2017 um 17:39 Uhr

    Duldung Überbau

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Christoph Hofmann

    Es muss nicht jeder Überbau geduldet werden, auch wenn dieser mit der Energieeinsparverordnung begründet wird. So muss der Überbau eines Grundstückes durch eine neue, nach der Energieeinsparverordnung geforderte Fassadendämmung nur für ein benachbartes Bestandsgebäude geduldet werden. Jedenfalls, dann, wenn zum Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes noch keine Fassadendämmung gem. Enev vorgesehen war. Wurde die Dämmung bei der Errichtung eines Neubaus schlicht vergessen, besteht für den Nachbarn keine Duldungspflciht des Überbaus. BGH 02.06.2017; Az.: ZR 196/16 weiterlesen

    Christoph Hofmann
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    05.06.2017 um 17:41 Uhr

    Witterungsschutz

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Christoph Hofmann

    Es obliegt nicht dem Auftraggeber, während der Bauwerkserstellung für einen entsprechenden Schutz vor außergewöhnlich ungünstigen Witterungslagen wie z.B. Frost, Eis, Schnee, Starkregen zu soregen, sofern nicht explizit etwas anderes vereinbart wurde. Der Auftraggeber ist bei schlechten witterungsverhältnissen nicht verpflichtet, dass Baugrundstück in einem bebaubaren Zustand zu halten. BGH 20.04.2017 Az.: VII ZR 194/13 weiterlesen

    Christoph Hofmann
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    16.05.2017 um 15:18 Uhr

    Abnahme

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Christoph Hofmann

    Der Einzug in ein Bauwerk kann als konkludente Abnahme der Werkleistung angesehen werden. Im vorliegenden Fall hatte der Auftraggeber seit dem Einzug und der Nutzung mangelhafte Bodenverlegearbeiten innerhalb von ca. 4 Monaten nicht beanstandet. Durch dieses Verhalten sei davon auszugehen, dass die Werkleistung als vertragsgerecht gebilligt wurde. Ein angemessener Prüfungszeitraum für klassiche Werkleistungen sei sech bis acht Wochen, sofern sich keine Besonderheiten ergeben. Beanstandungen nach dieser Frist seien für die Wirksamkeit der Abnahme unschädlich. OLG Düsseldorf 08.04.2016, Az. 22 U 165/15 weiterlesen

    Christoph Hofmann
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    19.04.2017 um 17:47 Uhr

    Neue Holztreppe ist ein Bauwerk

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Christoph Hofmann

    Bei einer Treppe handelt es sich nicht um eine bewegliche Sache, sondern um ein Bauwerk. Daher verjähren Mängelansprüche in fünf Jahren von der Abnahme des Werkes an. Der Neubau einer Treppe ist die teilweise Neuerrichtung eines Gebäudes. Denn Aufgrund ihrer Zweckbestimmung ist die Treppe ein wesentlicher Bestandteil des Gebäudes , da ohne sie eine Nutzung des Obergeschosses nicht möglich ist. Außerdem ist die Treppe fest mit dem Bauwerk verbunden. LG Trier 20.05.2016, Az. 1 S 205/14 weiterlesen

    Martin Kuschel
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    02.03.2013 um 10:09 Uhr

    Bauaufsichtliche Zulassung für Parkett?

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Martin Kuschel

    Dürfen Parkett und Holzfußböden in Deutschland auch ohne allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (abZ) vertrieben und eingebaut werden? Seit das Deutsche Institut für Bautechnik (DIBt) Parkett und Holzfußböden mit Wirkung zum 01.01.2011 in die Bauregelliste B aufgenommen hat, herrscht große Verunsicherung im Markt. Das Gutachten untersucht die Voraussetzungen, unter denen Parkett und Holzfußböden in Deutschland verkauft und eingebaut werden dürfen. ISBN 978-3-8423-5369-5 weiterlesen

    Daniel Moelle
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    07.09.2011 um 14:35 Uhr

    BGH stärkt erneut Rechte der Auftragnehmer am Bau auf Zahlung des Werklohns - Auch bei Wahlrecht des Bauunternehmers nach § 17 VOB/B (2002) eine Sicherheit zu stellen, darf die Ablösung der Sicherhei

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Daniel Moelle

    Der BGH hatte bereits am 16. Juni 2009 (Az. XI ZR 145/08) entschieden, dass eine Klausel in den AGB des Auftraggebers unwirksam ist, nach der der Auftragnehmer einen Sicherungseinbehalt von 5 % der Schlussabrechungssumme nur gegen Stellung einer Bürgschaft ablösen kann, die den Bürgen zwingt, auf die ihm nach § 768 BGB zustehenden Einreden zu verzichten. Dies gilt nach dem aktuellen Urteil des BGH vom 28. Juli 2011 - Az. VII ZR 207/09 - auch dann, wenn der Auftragnehmer die Art der Sicherheitsleistung nach § 17 VOB/B (2002) zwischen Hinterlegung, Sperrkonto oder einem Einbehalt wählen kann, denn diese Möglichkeiten führen nicht dazu, dass der Auftragnehmer... weiterlesen

    Thomas Joschko
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    04.09.2011 um 09:18 Uhr

    BGH: Änderung der Rechtsprechung zum Schadensersatzanspruches wegen eines Baumangels

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Thomas Joschko

    Der für das Baurecht zuständige VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes hat mit Urteil vom 22. Juli 2010 - VII ZR 176/09 - neue Grundsätze aufgestellt, nach denen die Berechnung des Schadensersatzanspruches wegen Baumängeln zu erfolgen hat. In Abkehr von der bisherigen Rechtsprechung des BGH wurde entschieden, dass die Umsatzsteuer auf voraussichtliche Mängelbeseitigungsaufwendungen als Schadensersatz nicht verlangt werden kann, solange der Mangel nicht tatsächlich beseitigt worden ist. Diese Entscheidung hat der Bundesgerichtshof unter Berücksichtigung der gesetzlichen Regelung des § 249 Abs. 2 Satz 2 BGB gefällt, die zwar auf Schadensersatzansprüche im... weiterlesen

    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:55 Uhr

    Praxis-Check Architektur- Nachtragsmanagement

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

    Praxis-Check Architektur- Nachtragsmanagement
    Cosler
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    2008 weiterlesen

    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:54 Uhr

    Praxis-Check Architektur- Haftungsrisiken am Bau

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

  • Praxis-Check Architektur- Haftungsrisiken am Bau
    Cosler
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    2007
  • weiterlesen
    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:54 Uhr

    Ausschreiben leichtgemacht – Vertragsbedingungen

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

  • Ausschreiben leichtgemacht – Vertragsbedingungen
    Hempel, Cosler
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    Seit 2007
  • weiterlesen
    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:53 Uhr

    „Aufmaß- & Abrechnungsregeln"

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

    „Aufmaß- & Abrechnungsregeln"
    - für Tischler, Glaser und Sonnenschutztechniker
    - Maurer und Betonbauer
    - Tief- und Straßenbauunternehmen
    - Fliesen-, Boden- und Estrichleger
    - Elektrohandwerk
    - Metall- und Stahlbauer
    - Maler, Stuckateure und Trockenbauer
    - SHK-Handwerk
    - Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau
    - Zimmerer, Dachdecker und Sprengler
    Cosler, Frank
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    Seit 2007 weiterlesen

    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:52 Uhr

    „Die VOB für ihr Gewerk – Bauvertragsrecht nach VOB und BGB“

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

  • „Die VOB für ihr Gewerk – Bauvertragsrecht nach VOB und BGB“
    - Maurer-, Beton und Erdarbeiten
    - Tief- und Strassenbau 
    - Fliesen-, Boden- und Estrichleger
    - Elektroinstallateure
    - Metall-- und Stahlbau
    - Tischler, Glaser und Rolladenbauer
    - Heizung, Klima und Sanitär
    - Maler, Stuckateure und Raumausstatter
    - Garten-, Landschafts- und Sportplatzbau
    - Dachdecker, Zimmerer und Sprengler
    Olowson, Husheer, Driescher, Sperling (Hrsg.)
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    Seit 2006
  • weiterlesen
    Markus Cosler
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    28.02.2011 um 15:52 Uhr

    „Maßtoleranzen am Bau“

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Markus Cosler

  • „Maßtoleranzen am Bau“
    Cosler, Derler, Hempel, Schlapka (Hrsg.)
    WEKA Media GmbH & Co. KG
    Seit 2006
  • weiterlesen
    Oliver Groll
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    21.01.2011 um 18:03 Uhr

    Privates Baurecht – Haftung auch ohne Honorar

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Oliver Groll


    Es kommt sehr häufig vor, dass Architekten oder Ingenieure entweder selbst ohne Honorar arbeiten oder Planungsaufträge untervergeben, für die keine Vergütung gezahlt werden soll. Auch werden unter Bekannten kleinere Pauschalvergütungen aus Gefälligkeit vereinbart. Aus häufig persönlichen Motiven werden vermeintlich kleine Aufträge oder Anfragen auch ohne Vereinbarung eines Planungshonorars vergeben oder übernommen. Ob dann auch für Fehler der übernommenen Planung auch ohne Honorar eine Haftung besteht, ist Gegenstand einer Reihe von Gerichtsentscheidungen.

    In einem vom Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe (15 U 243/08) entschiedenen Fall... weiterlesen

    Y. S. Kaan Kalkan
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    05.01.2011 um 18:45 Uhr

    Behinderungen am Bau und die richtige Behinderungsanzeige

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Y. S. Kaan Kalkan

    I. Was sind Behinderungen?

    Häufig kommt es im Rahmen von Bauarbeiten zu unvorhergesehenen oder nicht geplanten Situationen, die den geplanten und kalkulierten Bauablauf mehr oder weniger wesentlich beeinträchtigen. Problematisch ist hierbei, dass solche Störungen dazu führen können, dass verbindliche Termine nicht eingehalten werden können, neue kostenträchtige Dispositionen getroffen und unter Umständen weiteres Personal und Gerätschaften auf die Baustelle geschafft werden müssen.
    Unter dem Begriff der „Behinderung“ versteht man im juristischen Sinne die Abweichung des tatsächlichen Bauablaufs (Ist – Verlauf) von dem vertraglich... weiterlesen

    Michael Zecher
    Kategorie:
    Bau- und Architektenrecht
    Veröffentlicht:
    23.02.2010 um 12:27 Uhr

    Die neue Energieeinsparverordnung

    Veröffentlicht von: Rechtsanwalt Michael Zecher

    Seit einiger Zeit gilt für Bauherren die neue Energieeinsparverordnung. Im Vergleich zur bislang geltenden EnEV 2007 werden nun die energetischen Anforderungen an Gebäude nochmals erheblich verschärft.

    Mit der Einführung der EnEV 2009 wird beispielsweise bei der Errichtung neuer Wohngebäude die Obergrenze für den zulässigen Jahres-Primärenergiebedarf durchschnittlich um weitere 30 Prozent gegenüber dem erst seit zwei Jahren geltenden Recht gesenkt. Die Wärmedämmung der Gebäudehülle von Neubauten muss in Zukunft noch einmal um durchschnittlich 15 Prozent besser ausfallen als bisher.

    Bauherren müssen sich in Zukunft sorgfältig... weiterlesen



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