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Miet- und Wohneigentumsrecht: BGH bestätigt seine Rechtsprechung zu Parabolantennen
Miet- und Wohneigentumsrecht in der Umgebung von Zahna
BGH bestätigt seine Rechtsprechung zu Parabolantennen BGH bestätigt seine Rechtsprechung zur Aufstellung
einer Parabolantenne auf dem Balkon einer Mietwohnung

Der Bundesgerichtshof hatte darüber zu entscheiden, ob und unter welchen Voraussetzungen die...


Miet- und Wohneigentumsrecht: Mieterhöhung wenn die Mietfläche größer als vereinbart möglich
Miet- und Wohneigentumsrecht in der Umgebung von Zahna
Mieterhöhung wenn die Mietfläche größer als vereinbart möglich Mieterhöhung, wenn die vermietete Wohnung tatsächlich größer ist als vertraglich vereinbart

Gemäß § 558 BGB kann der Vermieter vom Mieter unter bestimmten Voraussetzungen die Zustimmung zu einer Erhöhung der...


Verkehrsrecht: Ein Verkehrsunfall
Verkehrsrecht in der Umgebung von Zahna
Ein Verkehrsunfall Ein Verkehrsunfall

ist für alle Beteiligen zumindest ärgerlich. Gleichzeitig entstehen aber ganz unterschiedliche Interessen. Wer unverschuldet verwickelt ist, will nur das alles wieder wie vorher ist. Der...


Grundstücksrecht: Der Grundstückseigentümer darf parkende Fahrzeuge abschleppen lassen
Grundstücksrecht in der Umgebung von Zahna
Der Grundstückseigentümer darf parkende Fahrzeuge abschleppen lassen Unberechtigt auf einem fremden Grundstück parkende Pkw oder andere Kraftfahrzeuge, die entgegen dortigen Parkbedingungen abgestellt sind, darf der Grundstückseigentümer abschleppen lassen. Die Kosten dafür trägt der vom...


Medizinrecht: Cannabis als Medizin auf Kosten der Krankenkasse
Medizinrecht in der Umgebung von Zahna
Cannabis als Medizin auf Kosten der Krankenkasse Seit dem 10. März 2017 ist bei schweren Erkrankungen die Verschreibung von Cannabis und Cannabis-Produkten sowie Arzneimitteln mit den Wirkstoffen Dronabinol oder Nabilon auf Kosten der gesetzlichen Krankenkasse möglich. Dazu...


Medizinrecht: Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung: Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen
Medizinrecht in der Umgebung von Zahna
Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung: Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen Nach einer im letzten Jahr veröffentlichten Entscheidung hat der BGH eine grundlegende Entscheidung für die Auslegung von Vorsorgevollmachten und Patientenverfügungen verkündet. In dieser Entscheidung stellt er klar, dass die...