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Gewerblicher Rechtsschutz: Wortbestandteil "VOLKS" kann die Marke "VOLKSWAGEN" verletzen
Gewerblicher Rechtsschutz in der Umgebung von Ludwigsburg
Wortbestandteil "VOLKS" kann die Marke "VOLKSWAGEN" verletzen Die Volkswagen AG als Inhaberin der Gemeinschaftsmarke "VOLKSWAGEN", die für Fahrzeuge sowie deren Reparatur und Fahrzeugteile eingetragen ist, hat eine zum Springer-Konzern gehörige Gesellschaft, die den Internetauftritt der...


Gewerblicher Rechtsschutz: Das Designgesetz kommt
Gewerblicher Rechtsschutz in der Umgebung von Ludwigsburg
Das Designgesetz kommt Wissen Sie was ein Geschmacksmuster ist? Etwas zum Essen? Oder doch zum anschauen? Wenn Sie es nicht wissen, dann brauchen Sie es sich auch nicht mehr unbedingt zu merken. Denn aus dem Geschmacksmustergesetz soll bald das...


Gewerblicher Rechtsschutz: Vorsicht bei olympischer Werbeidee
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Vorsicht bei olympischer Werbeidee London 2012 ist bei dem einen oder anderen noch gut in Erinnerung. Mit Rio de Janeiro 2016 geht es weiter. Gemeint sind natürlich die Olympischen Sommerspiele. Nicht zu vergessen die Winterspiele, die stehen schon nächstes Jahr...


Gewerblicher Rechtsschutz: "Knut - Der Eisbär" vs. "Knud" (Eisbär im Berliner Zoo)
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"Knut - Der Eisbär" vs. "Knud" (Eisbär im Berliner Zoo) Das europäische Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Eintragung von "Knut - Der Eisbär" als Gemeinschaftsmarke für das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd. abgelehnt. Zu Recht, wie jetzt das...


Gewerblicher Rechtsschutz: Bewertungsportale trotz Persönlichkeitsrechten grundsätzlich zulässig
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Bewertungsportale trotz Persönlichkeitsrechten grundsätzlich zulässig Bewertungsportale gibt es mittlerweile zu nahezu allen Bereichen. Wir Anwälte können ebenso bewertet werden, wie Hotels, Lehrer, Restaurants, Handwerker oder auch Ärzte. Doch sind diese Portale zulässig? Und wo sind die...


Gewerblicher Rechtsschutz: Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" in Bewertungsportal ist zulässig
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Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" in Bewertungsportal ist zulässig Die Bezeichnung eines Hotels als „Hühnerstall" ist nicht als rechtswidrige Schmähkritik, sondern als zulässige Meinungsäußerung anzusehen. Das zumindest sagen die Richter des OLG Stuttgart. Damit wurde die Klage eines...