Anwaltssuche Letschin

Medizinrecht: G-BA verankert Grundsätze des Nikolausbeschlusses
Medizinrecht in der Umgebung von Letschin
G-BA verankert Grundsätze des Nikolausbeschlusses Mit Beschluss vom 20.01.2011 hat der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) erstmals die vom Bundesverfassungsgericht im sogenannten Nikolausbeschluss (1 BvR 347/98) aufgestellten Kriterien in die Richtlinien Methoden...


Medizinrecht: SG Detmold: Die kontinuierliche Glukosemessung ist keine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode
Medizinrecht in der Umgebung von Letschin
SG Detmold: Die kontinuierliche Glukosemessung ist keine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode Das Sozialgericht Detmold (S 5 KR 325/09) qualifizierte in einem Urteil vom 01.12.2010 die kontinuierliche Glukosemessung mit dem Freestyle Navigator nicht als eine neue Untersuchungs- und Behandlungsmethode.
Bei der...


Medizinrecht: Strafrechtliche Dimensionen von Pharmamarketing - Ist der Vertragsarzt Amtsträger oder Beauftragter der Krankenkassen?
Medizinrecht in der Umgebung von Letschin
Strafrechtliche Dimensionen von Pharmamarketing - Ist der Vertragsarzt Amtsträger oder Beauftragter der Krankenkassen? Der 5. Strafsenat des BGH hat dem Großen Senat für Strafsachen jetzt ebenfalls die Frage vorgelegt, ob Vertragsärzte Amtsträger oder hilfsweise Beauftragte eines geschäftlichen Betriebs sind. Im vorliegenden Fall geht es um...


Miet- und Wohneigentumsrecht: BGH: Verjährungfrist bei Schadensersatzansprüchen der Wohnungseigentümergemeinschaft gegenüber einem Mieter
Miet- und Wohneigentumsrecht in der Umgebung von Letschin
BGH: Verjährungfrist bei Schadensersatzansprüchen der Wohnungseigentümergemeinschaft gegenüber einem Mieter Der Bundesgerichtshof (BGH) hat gerade eine Entscheidung hinsichtlich der anzuwendenden Verjährungsvorschriften im Falle von Schadensersatzansprüchen einer Wohnungseigentümergemeinschaft gegenüber einem Mieter wegen...


Internetrecht: BGH zur Haftung eines Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines ebay-Mitgliedskontos
Internetrecht in der Umgebung von Letschin
BGH zur Haftung eines Kontoinhabers bei unbefugter Nutzung seines ebay-Mitgliedskontos Der Bundesgerichtshof hat sich zu der Frage geäußert (Urteil vom 11. Mai 2011, Az: VIII ZR 289/09), unter welchen Voraussetzungen der Inhaber eines eBay-Mitgliedskontos vertraglich für Erklärungen haftet, die eine andere Person...


Miet- und Wohneigentumsrecht: Wohnwertverbesserungen durch Mieter dürfen bei Mieterhöhung nicht berücksichtigt werden
Miet- und Wohneigentumsrecht in der Umgebung von Letschin
Wohnwertverbesserungen durch Mieter dürfen bei Mieterhöhung nicht berücksichtigt werden Der Bundesgerichtshof (BGH, Urt. v. 07.07.2010 - VIII ZR 315/09) hat jüngst entschieden, dass Wohnwertverbesserungen, die ein Wohnungsmieter vorgenommen und finanziert hat, bei der Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete im...