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Versicherungsrecht: Das Leistungskürzungsrecht nach Quoten im Versicherungsfall
Versicherungsrecht in der Umgebung von Grünenplan
Das Leistungskürzungsrecht nach Quoten im Versicherungsfall Gemäß dem bis 2007 geltenden VVG wurde das Versicherungsunternehmen als Versicherungsgeber vollständig von der Verpflichtung zur Leistung frei, wenn der Versicherungsnehmer grob fahrlässig gehandelt hat. Die grobe...


Internetrecht: Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses
Internetrecht in der Umgebung von Grünenplan
Filesharing Abmahnung - Zur Aussagekraft des der Abmahnung beigefügten Gerichtsbeschlusses Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht...


Versicherungsrecht: Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung
Versicherungsrecht in der Umgebung von Grünenplan
Falschberatung bei Abschluss eines Riester-Rentenvertrags - keine Förderberechtigung Mit der Riester-Reform im Jahr 2001 beschloss der Gesetzgeber erstmals die staatliche Förderung der privaten Altersvorsorge. Banken und Versicherungen haben seitdem viele Verträge, auch mit Mitgliedern der sogenannten...


Urheberrecht: Vorsicht bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12)
Urheberrecht in der Umgebung von Grünenplan
Vorsicht bei der Abgabe einer modifizierten Unterlassenserklärung – Anmerkungen zum Beschluss des LG Hamburg 11.01.2013 (AZ: 308 O 442/12) Zahlreiche Internet-Nutzer erhalten eine anwaltliche Abmahnung, mit welcher sie - berechtigt oder auch unberechtigt - mit dem Vorwurf des „Filesharing” konfrontiert werden. Beim Filesharing handelt es sich, vereinfacht...


Familienrecht: Kleiner Tipp mit großer Wirkung
Familienrecht in der Umgebung von Grünenplan
Kleiner Tipp mit großer Wirkung Wer heiratet, hat meist keine Ahnung, welche rechtliche Tragweite die Unterschrift beim Standesamt hat. Ohne Notar kann fast nichts anders geregelt werden, als es das Gesetz vorsieht. Es gibt aber eine wichtige Ausnahme:
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Vertragsrecht und Kaufrecht: Gebrauchtwagenkauf: Gewährleistungsanspruch trotz Formulierung „gekauft wie gesehen“
Vertragsrecht und Kaufrecht in der Umgebung von Grünenplan
Gebrauchtwagenkauf: Gewährleistungsanspruch trotz Formulierung „gekauft wie gesehen“ Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Haftung des Verkäufers für Mängel an Gebrauchtwagen ausgeschlossen ist, wenn im Kaufvertrag die Formulierung „gekauft wie gesehen“ gewählt...