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Vertragsrecht und Kaufrecht: Gebrauchtwagenkauf: Gewährleistungsanspruch trotz Formulierung „gekauft wie gesehen“
Vertragsrecht und Kaufrecht in der Umgebung von Cornberg
Gebrauchtwagenkauf: Gewährleistungsanspruch trotz Formulierung „gekauft wie gesehen“ Das Oberlandesgericht (OLG) Oldenburg hat sich mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Haftung des Verkäufers für Mängel an Gebrauchtwagen ausgeschlossen ist, wenn im Kaufvertrag die Formulierung „gekauft wie gesehen“ gewählt...


Grundstücksrecht: Nachbarschaftsstreit: Wie hoch darf die Hecke sein – welche Maßnahmen sind erlaubt?
Grundstücksrecht in der Umgebung von Cornberg
Nachbarschaftsstreit: Wie hoch darf die Hecke sein – welche Maßnahmen sind erlaubt? Für Grundstücksbesitzer, die eine gemeinsame Grenze mit seinem Nachbarn haben, ergeben sich häufig Probleme, wenn es um die Bepflanzung der Grenze und das Zurückschneiden zu groß gewordener Hecken geht. Vielen stellt sich die...


Arbeitsrecht: Gleiches Geld für gleiche Arbeit: Seit Januar 2018 gilt neues Gesetz für Lohngleichheit
Arbeitsrecht in der Umgebung von Cornberg
Gleiches Geld für gleiche Arbeit: Seit Januar 2018 gilt neues Gesetz für Lohngleichheit Die Löhne zwischen den Geschlechtern weisen immer noch enorme Unterschiede auf: Einer Pressemitteilung der Bundesregierung zufolge verdienten Frauen im Jahr 2016 für die gleiche Arbeit im Schnitt zwischen 6 und 21 Prozent...


Arbeitsrecht: Arbeitsrecht: Ab 1.1.2019 wird das dritte Geschlecht im Personenstandregister geführt
Arbeitsrecht in der Umgebung von Cornberg
Arbeitsrecht: Ab 1.1.2019 wird das dritte Geschlecht im Personenstandregister geführt Nach dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 10.10.2017 (Az.: 1 BvR 2019/16) wird es spätestens ab dem 1.1.2019 für sog. Intersexuelle möglich sein, als „inter“ oder „divers“ im Personenstandregister geführt zu...


Erbrecht: Erbrecht: Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil – Vorlage der Geburtsurkunde ausreichend
Erbrecht in der Umgebung von Cornberg
Erbrecht: Nichtehelicher Enkel hat Anspruch auf Pflichtteil – Vorlage der Geburtsurkunde ausreichend Das Oberlandesgericht (OLG) Hamm urteilte am 26.10.2017 zugunsten des Nachkommen eines Enterbten: Der verstorbene Großvater des Klägers hatte seinen Sohn enterbt und sein Vermögen anderen Erben testamentarisch zukommen lassen –...


Zivilprozessrecht: BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben
Zivilprozessrecht in der Umgebung von Cornberg
BGH entscheidet: Richter können Behauptungen im Prozess auch ohne Zeugen glauben Der Bundesgerichtshof (BGH) spricht mit dem Beschluss vom 27.9.2017 (Az.: XII ZR 48/17) der tatrichterlichen Überzeugungsbildung ein hohes Maß an Gewicht zu: „Dem Tatrichter ist es nach § 286 ZPO grundsätzlich erlaubt, allein...