Ratgeber IT-Recht
Was Sie jetzt wissen sollten.
Abmahnung wegen Filesharing, gesperrtes Verkäuferkonto, geleakte Kundendaten oder ein IT-Projekt, das aus dem Ruder läuft: Das IT-Recht verbindet Urheber-, Vertrags- und Datenschutzrecht — und fast immer laufen kurze Fristen. Die wichtigste Regel bei Abmahnungen: Niemals die beigefügte Unterlassungserklärung ungeprüft unterschreiben — sie bindet 30 Jahre.
Abmahnung erhalten: Ruhe bewahren, Frist notieren
Urheberrechtliche Abmahnungen (Filesharing, kopierte Fotos oder Texte) setzen meist Fristen von 1–2 Wochen. Ignorieren riskiert die einstweilige Verfügung, ungeprüftes Unterschreiben ein jahrzehntelanges Vertragsstrafen-Risiko. Der Mittelweg: modifizierte Unterlassungserklärung ohne Schuldanerkenntnis und mit reduzierter Zahlung — das ist anwaltliches Handwerk.
DSGVO: Auskunft, Löschung, Schadensersatz
Unternehmen müssen binnen eines Monats Auskunft über gespeicherte Daten geben (Art. 15 DSGVO). Nach Datenpannen kommen Schadensersatzansprüche in Betracht — der EuGH hat die Hürden zuletzt gesenkt. Unternehmen brauchen bei Beschwerden und Behördenanfragen schnelle, saubere Antworten, um Bußgelder zu vermeiden.
Gesperrte Accounts und Plattform-Ärger
Ob eBay, Amazon, PayPal oder Instagram: Plattformen sperren schnell und begründen wenig. Es bestehen aber vertragliche Ansprüche auf Begründung und oft auf Wiederherstellung — mit anwaltlichem Druck geht das meist deutlich schneller als über den Support.
IT-Projekte und Software-Verträge
Gescheiterte Software-Projekte scheitern selten an der Technik, sondern am Vertrag: unklare Leistungsbeschreibung, fehlende Abnahmeregeln, keine Change-Prozesse. Wer früh sauber gestaltet — oder bei Schieflage früh dokumentiert — sitzt am längeren Hebel.
Schildern Sie Ihr Anliegen — kostenlose Ersteinschätzung mit Fristen-Check. Jetzt Anfrage stellen
Rechtstipps zum IT-Recht
Löschen von Firmenprofil auf Facebook
Das Landgericht Hannover hat entschieden, dass ein Friseur es nicht hinnehmen muss, dass ein Firmenprofil auf Facebook geführt wird, ohne, dass das …
Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln
IT - Recht
Wikipedia muss Falschbehauptungen löschen und zukünftig unterlassen
Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom 28.08.2018 zum Aktenzeichen 27 O 12/17 entschieden, dass Wikipedia für falsche Beiträge haftet und …
Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln
IT - Recht
Google: Recht auf Vergessen (nur in der EU)
In dem Verfahren des Europäischen Gerichtshof mit dem Aktenzeichen C-507/17 hat der Generalanwalt Maciej Szpunar am 10.01.2019 mitgeteilt, dass nach …
Dr. jur. Jens Usebach LL.M.
Köln
IT - Recht
Langsam wird es eng: Neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht ab dem 13.06.2014
Wer jetzt noch nicht gehandelt hat sollte sich beeilen: Ab 13.06.2014 gilt ein komplett neues Widerrufs- und Fernabsatzrecht. Von einigen Mandanten, …
Timo Schutt
Karlsruhe
RA Alexander Gottstein
Köln
RA Marc Oliver Giel
Dieburg
RA Wilbrand Krone
Hann. Münden
RAin Fachanwalt für RAin Barbara Rudnick
Köln
RA Bernhard Schulte
Frechen
RA Rechtsanwalt Thomas Joschko
Berlin
RA Carsten Herrle
Kiel
RA LL.M.Eur. Sascha PORKERT
Aschaffenburg
RA Stefan Gille
Braunschweig
RA Rechtsanwalt Peter Lee, LLM
Düsseldorf
RA Paul Sachtler
Leipzig
RA Uwe Dehm
Augsburg
RA Jean Paul P. Bohne
Düsseldorf
RA Dr. jur. Stefan Ricke
Berlin-Mitte
RA Tobias H. Strömer
Düsseldorf
RA Michael Rainer
Köln
RA Andreas Schwartmann
Köln
RA Jean Gutschalk
Hannover
RA Daniel Baumgärtner
Leipzig
RAin RAin Jenny Gocheva
Mainz
RA Jochen Jahn
Bayreuth
RA Rechtsanwalt Wilko Wiesner
Gütersloh
RA Nico Arfmann
Karlsruhe


