Rechtstipps (27)
Internetrecht Freising bietet ab sofort eBay-Ratgeber an
Seit Jahren betreut die Kanzlei Dr. Altersberger und Kollegen Privatpersonen und Unternehmen in Rechtsfragen mit Bezug zu eBay. Ab sofort stellt die Kanzlei zu diesem Themenkomplex verschiedene Kurzratgeber kostenlos auf http://internetrecht-freising.de zur Verfügung, die Rechtssuchenden einen ersten Überblick über die rechtlichen Zusammenhänge verschaffen soll. Die veröffentlichten Ratgeber stellen die rechtlichen Hintergründe des Vertragsschlusses auf eBay ebenso dar wie die Ansprüche von Käufern im Falle eines Mangels. Aber auch Verkäufer finden wichtige Hinweise darauf, wie sie rechtssicher bei eBay verkaufen können. Ebenso werden knapp... weiterlesen
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte "Jennifer Rostock - Mit Haut und Haar"
Erneut wurde in unserer Kanzlei eine Abmahnung zur Prüfung vorgelegt: Abmahnende Kanzlei: Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg Rechteinhaber: Warner Music Group Germany Holding GmbH Betroffenes Werk: Jennifer Rostock - Mit Haut und Haar Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch in Höhe von 1.200,00 EUR Die in nahezu allen Abmahnangelegenheiten pauschal geltend gemachte Zahlungsforderung besteht zum einen aus Anwalts- und Ermittlungskosten sowie einem Anspruch auf Schadenersatz. Je nachdem, ob eine Haftung als Täter/ Teilnehmer, als Störer oder gar keine Haftung gegeben ist, sollte das weitere Vorgehen gewählt werden. Auch... weiterlesen
Abmahnung Waldorf Frommer Tiberius Film GmbH & Co. KG Krieger des Lichts
Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen sind seit einigen Jahren nahezu an der Tagesordnung. Aktuell liegt mir folgende Abmahnung vor: Abmahnende Kanzlei: Waldorf Frommer Rechteinhaber: Tiberius Film GmbH & Co. KG Betroffenes Werk: Krieger des Lichts Geltend gemachte Ansprüche: Unterlassungsanspruch und Zahlungsanspruch Mit der betreffenden Abmahnung macht der Rechteinhaber eine Verletzung von Urheberrechten an einem geschützten Werk geltend. Die Rechtsverletzung soll durch das unerlaubte Anbieten in einer Tauschbörse (wie z.B. edonkey, emula, bittorent) erfolgt sein. Ermittelt werden solche Rechtsverletzungen durch spezielle... weiterlesen
Klagen von Waldorf Frommer
Langsam aber sicher gehen die Rechteinhaber verstärkt auch vor Gericht gegen Abgemahnte vor. Heute wurden mir zwei Klagen der Kanzlei Waldorf Frommer im Auftrag verschiedener Rechteinhaber vorgelegt. Die Klageschriften sind mit knapp 40 Seiten verhältnismäßig umfangreich und stellen sehr ausführlich dar, welche Ansprüche vorliegend überhaupt geltend gemacht werden. Im Gegensatz zu den Abmahnschreiben selbst, in denen viele Punkte sehr pauschal abgehandelt werden (dürfen), enthalten die Klageschriften nun umfangreiche Begründungen zur Höhe des Schadenersatzes. Auch wird dargestellt, wie die Rechtsverletzungen ermittelt worden sind. Natürlich finden sich... weiterlesen
Abmahnungen durch die Rasch Rechtsanwälte
In den letzten Tagen wurden mir verhältnismäßig viele Erinnerungsschreiben durch die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg zur Bearbeitung vorgelegt. Wohl urlaubsbedingt haben viele Abgemahnte das eigentliche Abmahnschreiben übersehen, oder es wurde aus anderen Gründen nicht auf die bereits etwas länger zurückliegenden Abmahnungen wegen verschiedener Titel reagiert.
Generell ist davon abzuraten, eine Abmahnung einfach unbeachtet zu lassen. Mit den Abmahnungen wird neben einem Zahlungsanspruch der häufig übersehene, eigentlich aber im Vordergrund stehende Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Wird dieser nicht erfüllt, so kann der abmahnende... weiterlesen
Abmahnung durch U+C Rechtsanwälte URMANN + COLLEGEN Rechtsanwaltsgesellschaft mbH?
Momentan werden wieder verstärkt Abmahnungen verschickt für Urheberrechtsverletzungen an Erwachsenenfilmen (zumindest legen die Titel der Filme eine Einordnung in diese Kategorie nahe). Die Rechtsverstöße sollen dabei jeweils in Tauschbörsen begangen worden sein und beziehen sich vorrangig auf das unerlaubte öffentliche Zugänglichmachen gem. § 19 a UrhG. Dieses Recht steht grundsätzlich nur dem Urheber (oder solchen Personen, die vom Urheber eine Lizenz dazu erteilt bekommen haben) zu, so dass Tauschbörsennutzer, die das Werk unerlaubt anbieten, abgemahnt werden können. Urheberrechtliche Abmahnungen spricht zum Beispiel die U+C Rechtsanwälte URMANN +... weiterlesen
Die neue Unterlassungserklärung von Waldorf Frommer
Wie zu erwarten war hat die Kanzlei Waldorf Frommer im Hinblick auf den Beschluss des OLG Köln, Az. 6 W 30/11, vom20.05.2011 die den Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung angepasst. Nach wie vor mahnt die Kanzlei im Auftrag verschiedener Rechteinhaber Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (P2P, Filesharing) ab. Dabei wird neben dem eigentlichen Abmahnschreiben selbst stets eine vorformulierte Unterlassungserklärung übersandt, die der Abgemahnte sodann unterzeichnen soll. Bislang bezogen sich diese vorgefertigten Erklärungen jedoch stets auf alle Werke eines Rechteinhabers – obwohl ein Unterlassungsanspruch in diesem Umfang bei der... weiterlesen
Rasch Rechtsanwälte Abmahnung Jennifer Lopez - On The Floor
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Universal Music GmbH ab. Betroffenes Werk: Jennifer Lopez - On The Floor (Musikalbum) Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 1.200,00 € Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Das Kabinett des Dr. Parnassus
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab.
Betroffenes Werk: Das Kabinett des Dr. Parnassus (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen... weiterlesen
Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte Abmahnung Kung Fu Beauty 2
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der media & more GmbH & Co. KG ab.
Betroffenes Werk: Kung Fu Beauty 2 (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte Abmahnung Traumjob Vertreter
Die Kanzlei Negele Zimmel Greuter Beller Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der BB Video GmbH ab.
Betroffenes Werk: Traumjob Vertreter (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale Unterlassungserklärung... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Die Flippers - Immer wieder Liebe
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Sony Music Entertainment Germany GmbH ab.
Betroffenes Werk: Die Flippers - Immer wieder Liebe (Musikalbum)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen... weiterlesen
Waldorf Frommer: Filesharing Abmahnungen aus Anfang 2010
Die Kanzlei Waldorf Frommer aus München mahnt für verschiedene Rechteinhaber, u.a. die Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft, die Constantin Film Verleih GmbH, Warner Bros Entertainment oder auch die Universum Film GmbH die Verletzung von Urheberrechten in Tauschbörsen ab.
In letzter Zeit werden dabei ungewöhnlich viele Abmahnungen zur Prüfung vorgelegt, bei denen der Log-Zeitpunkt der ermittelten Rechtsverletzung aus dem Zeitraum Januar bis März 2010 stammen soll. Offenbar werden hier derzeit alte Datensätze abgearbeitet.
Trotz der verhältnismäßig langen Zeitspanne zwischen Log-Zeitpunkt und Abmahnung (in einigen Fällen... weiterlesen
Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Abmahnung Schlag den Raab
Die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der bitComposer Games GmbH ab.
Betroffenes Werk: Schlag den Raab (Computerspiel)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 600,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Kein Kostenerstattungsanspruch, wenn Unterlassungsanspruch nicht weiterverfolgt wird
Das Landgericht Düsseldorf hat mit Urteil vom 19.01.2011, Az. 23 S 359/09, entschieden, dass die Erstattung von Anwaltskosten im Rahmen einer Abmahnung nur dann möglich ist, wenn der Unterlassungsanspruch konsequent verfolgt wird.
Die Erstattung der Kosten einer rechtmäßigen Abmahnung fällt nach der Rechtsprechung des BGH dem Abgemahnten zur Last. Die Kostentragungspflicht ergibt sich dabei aus dem Rechtsinstitut der Geschäftsführung ohne Auftrag: weil durch die Abmahnung die weit höheren Kosten eines Gerichtsverfahrens vermieden würden, sei eine Abmahnung stets im Interesse des Abgemahnten. Der Abmahner hat daher einen Anspruch darauf, dass ihm... weiterlesen
Rasch Rechtsanwälte Abmahnung The Black Eyed Peas - The Beginning
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Universal Music GmbH ab.
Betroffenes Werk: The Black Eyed Peas - The Beginning (Musikalbum)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 1.200,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Kanzlei Schulenberg & Schenk Abmahnung Housebroken – Daddy kommt zurück
Die Kanzlei Schulenberg & Schenk mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Los Banditos Film GmbH ab.
Betroffenes Werk: Housebroken – Daddy kommt zurück (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 1.298,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Iron Man 2
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab.
Betroffenes Werk: Iron Man 2 (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die... weiterlesen
Inkassoschreiben durch die Infoscore Forderungsmanagement GmbH
Derzeit liegen mir einige Angelegenheiten vor, in denen die Infoscore Forderungsmanagement GmbH im Auftrag der Schutt Waetke Rechtsanwaltskanzlei wegen angeblich ausstehender Forderungen aus Urheberrechtsverletzungen nach Filesharing in einer Tauschbörse geltend macht. Hauptsächlich geht es dabei um den Film „The Book of Eli“ des genannten Rechteinhabers TOBIS Film GmbH & Co. KG. Die geltend gemachte Forderung liegt dabei im Regelfall bei rund 1600,00 € und setzt sich im Einzelnen zusammen aus den Kosten für die anwaltliche Tätigkeit, Schadenersatz, Verzugszinsen, Mahnauslagen, Inkasso- und Kontoführungskosten.
Keinesfalls darf das bezeichnete... weiterlesen
Mietminderung bei Mängeln
§ 536 Abs. 1 BGB besagt, dass wenn die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel hat, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, oder wenn während der Mietzeit ein solcher Mangel entsteht, der Mieter für die Zeit, in der die Tauglichkeit aufgehoben ist, von der Entrichtung der Miete befreit ist. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.
Insbesondere bei Mietverhältnissen über Wohnraum spielt diese Regelung eine wichtige Rolle. Beim Vorliegen eines entsprechenden Mangels... weiterlesen
Waldorf Frommer: Filesharing Abmahnungen im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH
Die Kanzlei Waldorf Frommer mahnt bereits seit einiger Zeit Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH ab. Aktuelle Abmahnungen beziehen sich dabei u.a. auf Urheberrechtsverletzungen an den Filmen „New Kids Turbo“, „Pandorum“, „Maria ihm schmeckts nicht“, „Die Kinder von Paris“ oder auch „Resident Evil: Afterlife - 3D“.
Allen Abmahnschreiben ist gemein, dass regelmäßig die Zahlung eines Betrages von 956 € verlangt wird. Diese Summe setzt sich zusammen aus 506 € Anwaltskosten und 450 € Schadenersatz.
Daneben wird außerdem die Abgabe einer entsprechenden Unterlassungserklärung gefordert. Praktischerweise... weiterlesen
Rasch Rechtsanwälte Abmahnung Milow - North and South
Die Kanzlei Rasch Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Universal Music GmbH ab.
Betroffenes Werk: Milow - North and South (Musikalbum)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 1.200,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Wrong Turn 3
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH ab.
Betroffenes Werk: Wrong Turn 3 (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Sanctum
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH ab.
Betroffenes Werk: Sanctum (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen Urheberrechtsverletzung ist die originale... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Plan B für die Liebe
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab.
Betroffenes Werk: Plan B für die Liebe (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen... weiterlesen
Waldorf Frommer Rechtsanwälte Abmahnung Plan B für die Liebe
Die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Tele München Fernseh GmbH + Co Produktionsgesellschaft ab.
Betroffenes Werk: Plan B für die Liebe (Film)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 956,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer tatsächlich begangenen... weiterlesen
Bindhardt Fiedler Zerbe Abmahnung Culcha Candela – Move It
Die Kanzlei Bindhardt Fiedler Zerbe Rechtsanwälte mahnt Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen im Auftrag der Herren Graf, Duque, Barragan De Luyz, Jaschik, Hafemann, Magiriba Lwanga, Müller-Lerch und Krouzilek ab.
Betroffenes Werk: Move It (Lied)
Geltend gemachte Ansprüche: Abgabe einer Unterlassungserklärung und Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrages in Höhe von 400,00 €
Wichtig ist, dass die vorformulierte Unterlassungserklärung nicht vorschnell oder gar ungeprüft abgegeben werden sollte. Die bedingungslose Abgabe der vorformulierten Unterlassungserklärung wird im Regelfall als Schuldanerkenntnis gewertet. Selbst im Falle einer... weiterlesen
Impressum von Matthias Lederer | Profilaufrufe: 8555