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Ratgeber Recht Düsseldorf

LG Aschaffenburg: Impressumspflicht für geschäftliche...

Das LG Aschaffenburg hat mit einem Urteil vom 19.08.2011 entschieden, dass auch Nutzer von „Social Media“ wie Facebook-Accounts eine eigene ordnungsgemäße und vollständige Anbieterkennung im Sinne des § 5 Telemediengesetz (TMG) auf ihrer Facebook-Seite vorhalten müssen, wenn diese Accounts zu Marketingzwecken – also kommerziell - benutzt werden und nicht nur eine rein private Nutzung vorliegt (LG Aschaffenburg, Urteil v. 19.08.2011 – 2 HK O 54/11). Wird eine hiernach erforderliche Anbieterkennzeichnung nicht ordnungsgemäß oder nicht vollständig vorgehalten, liegt ein Wettbewerbsverstoß nach §§ 3, 4 Nr. 11 UWG i.V.m. § 5 TMG vor, der grundsätzlich eine kostenpflichtige Abmahnung eines...

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Carsten Zimmermann | Rechtsanwalt Düsseldorf
Datum: 03.11.2011   Kategorie: Wettbewerbsrecht

OLG Jena: Unterlassungserklärung mit unbestimmter Vertragsstrafe

Das OLG Jena hat mit einem Beschluss vom 20. Juli 2011 entschieden, dass einer Unterlassungserklärung die erforderliche Ernsthaftigkeit fehlt, wenn die vom Gläubiger vorgeschlagene betragsmäßig...

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Carsten Zimmermann | Rechtsanwalt Düsseldorf
Datum: 13.10.2011   Kategorie: Wettbewerbsrecht

Gefährliche Restaurant-Kritik

Im Internet findet sich eine Vielzahl von Bewertungsportalen. Kunden von Handwerkern, Anwälten, Ärzten oder Restaurant-Betreibern werden dort aufgefordert, ihre subjektive Bewertung zu den...

Veröffentlicht von Rechtsanwalt Tobias H. Strömer | Rechtsanwalt Düsseldorf
Datum: 28.09.2011   Kategorie: Internetrecht