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Arbeitsgemeinschaften

• Forum Junge Anwaltschaft
  ARGE Arbeitsrecht beim DAV

Vereine / Mitgliedschaften

• DAV, Mannheimer Anwaltsverein

Veröffentlichungen

„Fall Emmely“ - Fristlose Kündigung (Arbeitsrecht)
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 10.06.2010 in dem „Fall Emmely“, der deutschlandweit für Aufsehen gesorgt und zu einer Debatte über sogenannte Bagatellkündigungen geführt hatte, entschieden, dass ein vorsätzlicher Verstoß des Arbeitnehmers gegen seine Vertragspflichten eine fristlose Kündigung auch dann rechtfertigen, wenn der damit ein weiter...

Rückzahlung von Ausbildungskosten (Arbeitsrecht)
Der Arbeitgeber hat grundsätzlich die Möglichkeit mit dem Arbeitnehmer zu vereinbaren, dass der Arbeitnehmer Aus- und Fortbildungskosten an den Arbeitgeber zurückbezahlt, sofern der Arbeitnehmer den Betrieb vor Ablauf eines bestimmten Zeitraums nach dem Ende der Fortbildungsmaßnahme verlässt.

Die vertraglichen Klauseln, nach denen weiter...

Freizeitausgleich für Bereitschaftsdienst (Arbeitsrecht)
Beschäftigten, die beispielsweise in einem Krankenhaus eines kommunalen Arbeitgebers Bereitschaftsdienst leisten, steht nach dem Tarifvertrag für den öffentlichen Dienst für den Dienstleistungsbereich Krankenhäuser im Bereich der Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände ein sogenanntes Bereitschaftsdienstentgelt zu.

Dieses Ent weiter...

Unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache kann Kündigungsgrund sein (Arbeitsrecht)
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 28.01.2010, Az. 2 AZR 764/08, entschieden, dass die unzureichende Kenntnis der deutschen Sprache, insbesondere dann, wenn der Arbeitnehmer in deutscher Sprache verfasste Arbeitsanweisungen nicht lesen kann, eine ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses rechtfertigen kann.

Hierin liegt weiter...

Kündigung leistungsschwacher Arbeitnehmern (Arbeitsrecht)
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 17. Januar 2008, dass das Arbeitsverhältnis eines leistungsschwachen Arbeitnehmers aus verhaltensbedingten Gründen gerechtfertigt sein kann.

Dies gilt insbesondere dann, wenn dem leistungsschwachen Arbeitnehmer vorgeworfen werden kann, dass er infolge seiner nur fehlerhaft erbrachten Arbeit weiter...

Unterzeichnung einer Kündigung – Schriftformerfordernis (Arbeitsrecht)
Gemäß § 623 BGB bedarf die Kündigung des Arbeitsverhältnisses für ihre Wirksamkeit ausnahmslos der Schriftform.

Zur Einhaltung des gesetzlichen Schriftformerfordernisses gehört insofern auch, dass die Kündigung von dem Kündigenden eigenhändig unterzeichnet ist.

Dazu gehört auch, dass der vollständige Namenszug ausgesch weiter...

Fristlose Kündigung - Kündigungsgründe (Arbeitsrecht)
Neben der ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses besteht sowohl für den Arbeitnehmer wie auch für den Arbeitgeber unter bestimmten Umständen die Möglichkeit, das Arbeitsverhältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.

Die fristlose Kündigung aus wichtigem Grund ermöglicht sowohl dem Arbeitgeber als auch dem Arbeitnehmer weiter...

Probezeit - Kündigungsfrist (Arbeitsrecht)
Zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer kann bei im Rahmen des Arbeitsvertrages vereinbart werden, dass ein bestimmter Zeitraum am Beginn des Arbeitsverhältnisses zunächst als sogenannte Probezeit geltend soll.

Während einer vereinbarten Probezeit, die höchstens 6 Monate betragen darf, kann das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von z weiter...

Frist zur Erhebung der Kündigungsschutzklage (Arbeitsrecht)

Für den Fall, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer kündigt, ist es für den Arbeitgeber entscheidend, hierauf unmittelbar zu reagieren und seinerseits, insbesondere durch Inanspruchnahme von Beratung durch einen Anwalt, tätig zu werden.

Hintergrund der Eilbedürftigkeit ist, dass mit dem Zugang der K weiter...

Außerordentliche Verdachtskündigung - Anhörung des Arbeitnehmers (Arbeitsrecht)

Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. März 2008, im Übrigen in Bestätigung seiner ständigen Rechtsprechung, entschieden, dass eine außerordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses auch bei bloßem Verdacht eines strafbaren Verhaltens oder einer sonstigen erheblichen Pflichtverletzung durch den Arbeitnehmer ausgesprochen werden weiter...

Abmahnung – Form und Inhalt (Arbeitsrecht)

Der verhaltensbedingten Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber haben grundsätzlich entsprechende, insbesondere auch einschlägige, das heißt das Fehlverhalten, welches als Kündigungsgrund herangezogen wird, betreffende, Abmahnungen vorauszugehen.

Das Bundesarbeitsgericht hat in zahlreichen Entscheidungen d weiter...

Diskriminierung wegen Betreuung eines behinderten Kindes (Arbeitsrecht)

Mit Urteil vom 17.07.2008 hat der Europäische Gerichtshof erstmals entschieden, dass nicht nur ein Verstoß gegen das Diskriminierungsverbot, welches konkret durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz ausgestaltet ist, nicht nur durch eine unmittelbare, sondern durch eine mittelbare Diskriminierung begangen werden kann.

Im weiter...

Ordentliche Kündigung - Kündigungsgründe (Arbeitsrecht)

Das Kündigungsschutzgesetz unterscheidet drei Gründe, aufgrund derer der Arbeitgeber die ordentliche Kündigung des Arbeitsverhältnisses erklären kann.

Zum einen sind Gründe denkbar, die (1.) in der Person oder (2.) in dem Verhalten des Arbeitnehmers liegen, oder es liegen (3.) dringende betriebliche Erfordernisse vor, die ei weiter...

Kündigung – was nun? (Arbeitsrecht)

Die Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber stellt für die meisten Arbeitnehmer eine Ausnahmesituation dar, in der man allzu leicht den Überblick verliert und dadurch den Weg für ein erfolgreiches Vorgehen gegen die Kündigung des Arbeitsverhältnisses verbaut.

Der von der Kündigung betroffene Arbeitnehmer sol weiter...

Wider den AGG-Hoppern (Arbeitsrecht)
Die rechtsmissbräuchliche Inanspruchnahme durch sog. AGG-Hopper ist für Unternehmen ein nur schwer kalkulierbares wirtschaftliches und rechtliches Risiko. Diesem gilt es entschieden entgegen zu treten.

Neue Rechtsvorschriften, das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, kurz AGG, ist am 18.08.2006 in Kraft getreten, bergen oft die Gefah weiter...

Kündigungsfristen im Rahmen der ordentlichen Kündigung des Arbeitsverhältnisses (Arbeitsrecht)
Im Rahmen der Kündigung des Arbeitsverhältnisses haben sowohl der Arbeitnehmer als auch der Arbeitgeber Fristen zu beachten.

Für den Arbeitnehmer gilt, vorbehaltlich anderweitiger Vereinbarungen, grundsätzlich, dass das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von vier Wochen zum Fünfzehnten oder zum Ende eines Kalendermonats gekündigt wer weiter...

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